Demonstrationen gegen rechts auch in Österreich

In Österreich haben Tausende Menschen an Demonstrationen gegen rechts teilgenommen. Vor dem Parlamentsgebäude in Wien versammelten sich am Freitagabend nach Einschätzung von Beobachtern rund 15'000 Menschen. Unter dem Motto «Demokratie verteidigen!» wollten die Teilnehmer ein Zeichen gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus setzen. Mit ihren Handys bildeten sie ein Lichtermeer rund um das Gebäude des Nationalrats.

Auch in Innsbruck und Salzburg gingen Menschen nach dem Vorbild der Massenproteste gegen Rechtsextremismus in Deutschland auf die Strasse. Unterstützt wurden die Demonstrationen von vielen zivilgesellschaftlichen und politischen Organisationen.

Bei den Demonstrationen warnten Teilnehmer davor, dass die rechte FPÖ nach der Parlamentswahl in die Regierung kommen könnte. Die Rechtspopulisten liegen seit Ende 2022 in Umfragen an erster Stelle, deutlich vor den ebenfalls oppositionellen Sozialdemokraten (SPÖ) und der konservativen Kanzlerpartei ÖVP. Aktuell hat die FPÖ demnach knapp 30 Prozent der Wählerinnen und Wähler hinter sich. Jüngst standen die Verbindungen zwischen FPÖ und den extrem rechten Identitären im Fokus der Öffentlichkeit.

FPÖ-Chef Herbert Kickl hatte die Identitären 2021 als «NGO von rechts» bezeichnet, mit der es inhaltliche Überschneidungen gebe. Martin Sellner, der ehemalige Kopf der Identitären Bewegung in Österreich, referierte bei dem kürzlich bekanntgewordenen Treffen von Rechtsextremisten in Potsdam über «Remigration». Damit meinen Rechtsextreme, dass viele Menschen ausländischer Herkunft vertrieben werden sollen.

FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker verteidigte vor zwei Wochen die AfD-Vertreter, die an dem Potsdamer Treffen teilgenommen hatten, als «patriotische Politiker».