Demonstrationen für AfD-Verbot in vielen Städten
Unter dem Motto «AfD-Verbot jetzt» haben Initiativen zu Kundgebungen in ganz Deutschland aufgerufen. Viele folgten dem Appell.
In zahlreichen deutschen Städten haben am Sonntag Menschen gegen Rechtsextremismus und für ein AfD-Verbot demonstriert. Aufgerufen dazu hatten das Netzwerk «Zusammen gegen Rechts» und weitere zivilgesellschaftliche Organisationen.
In Berlin fand die zentrale Kundgebung am Brandenburger Tor statt. Die Polizei schätzte die Teilnehmerzahl am späten Nachmittag auf rund 4.000, die Veranstalter sprachen von etwa 7.500 Demonstranten. In München gingen laut Polizei etwa 2.500 München auf die Strasse. Insgesamt waren Kundgebungen in mehr als 60 Städten angekündigt.
Die Organisatoren forderten die Politik auf, umgehend ein Verbotsverfahren gegen die AfD einzuleiten. Die Frage nach einem Parteiverbot sei keine politische, sondern eine juristische, heisst es in einer Erklärung der Veranstalter. «Um sie zu klären, muss die Politik aber den Mut finden, einen Antrag für ein Verbotsverfahren zu stellen.»
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD Anfang Mai zur «gesichert rechtsextremistischen Bestrebung» hochgestuft. Dagegen setzt sich die Partei mit einem Eilantrag zur Wehr. Bis zu einer Entscheidung des zuständigen Verwaltungsgerichts Köln legt der Inlandsgeheimdienst die neue Einstufung auf Eis und führt die AfD daher erst einmal weiter nur als sogenannten Verdachtsfall.
