Demonstranten geben Andrej Babis laut eigener Aussage Kraft
Am Wochenende kam es zu Protesten gegen Andrej Babis: Er habe beim Bau eines Luxusresorts zu Unrecht EU-Subventionen einkassiert.
Das Wichtigste in Kürze
- «Demonstrationen geben mir Kraft», sagt der tschechische Ministerpräsident Andrej Babis.
- In Prag waren am Samstag rund 20'000 Menschen gegen Babis auf die Strasse gegangen.
Der tschechische Ministerpräsident Andrej Babis sieht auch nach den Protesten vom Wochenende keinen Grund für einen Rücktritt. «Ganz im Gegenteil – die Demonstrationen geben mir Kraft, für die Wahrheit zu kämpfen», sagte der 64-Jährige der Onlineausgabe der Zeitung «Pravo» von heute Montag.
Hintergrund der Proteste sind Vorwürfe gegen Babis, er habe beim Bau eines Luxusresorts zu Unrecht EU-Subventionen einkassiert. Das sei ein «erfundener Rechtsfall», entgegnete der Gründer der liberal-populistischen Partei ANO nun. Zudem sei niemandem ein Schaden entstanden, das Geld sei inzwischen zurückgezahlt. In Prag waren am Samstag rund 20'000 Menschen gegen Babis auf die Strasse gegangen.
Misstrauensvotum im Parlament
Für den Freitag plant die Opposition ein Misstrauensvotum gegen die Minderheitsregierung im Parlament. Entscheidend wird das Verhalten des sozialdemokratischen Juniorpartners CSSD sein, der sich erst im Laufe der Woche entscheiden will.
Seine Partei sei in keiner leichten Lage, sagte der CSSD-Vorsitzende und Innenminister Jan Hamacek. Präsident Milos Zeman hat bereits angekündigt, im Falle eines Sturzes der Koalition Babis abermals mit der Regierungsbildung zu beauftragen. Für den Abend war ein Treffen Zemans mit Babis auf dem Präsidentenschloss Lany bei Prag angekündigt.
