David Davis: Brexit-Minister im Streit zurückgetreten

Der britische Brexit-Minister David Davis ist im Streit über den Kurs der Regierung beim EU-Austritt zurückgetreten. Der «neue Trend» der Brexit-Politik und die Taktik mache es unwahrscheinlicher, dass Grossbritannien den Binnenmarkt und die Zollunion verlassen werde, begründete Davis den Schritt in seinem Rücktrittsschreiben an Premierministerin Theresa May in der Nacht zu Montag.

Die Regierungschefin widersprach. Sie stimme seiner Charakterisierung der neuen Brexit-Strategie nicht zu, erwiderte sie, nahm den Rücktritt ihres Brexit-Ministers jedoch an. In einem Brief dankte May Davis am Montag «herzlich für alles», was er in den vergangenen zwei Jahren als Minister getan habe, um den Austritt des Landes aus der EU «zu formen». May würdigte Davis' Beitrag zu «hunderten Gesetzgebungen». Diese würden noch für Generationen zu den wichtigsten zählen.

Davis war vor zwei Jahren ernannt worden, das neu geschaffene Brexit-Ministerium zu leiten. Er soll in der Vergangenheit mehrfach wegen der Haltung Mays in den Brexit-Verhandlungen mit Rücktritt gedroht haben.

Der Rücktritt des Europaskeptikers Davis erfolgt kurz nach einer Entscheidung des britischen Kabinetts zur Beibehaltung einer engen wirtschaftlichen Anbindung an die EU. Die Pläne zielen darauf ab, nach dem Brexit einen harten Schnitt mit der EU zu vermeiden, wie er von vielen Hardlinern in Mays konservativer Partei gefordert wird.

May hatte ihr Kabinett bei einer Marathonsitzung auf diesen neuen Brexit-Plan eingeschworen. Der Plan wurde von vielen Brexit-Hardlinern als Abkehr vom EU-Austritt gewertet. Auch Aussenminister Boris Johnson soll nur äusserst widerwillig in die Pläne eingewilligt haben.

Für May ist der Rücktritt von Davis also ein heftiger Schlag. Sie muss nun mit weiterem Widerstand aus dem Brexit-Flügel ihrer Partei rechnen. Etwa 60 Abgeordnete in ihrer Fraktion werden dazu gezählt. Sollten weitere Regierungsmitglieder ihren Hut nehmen, könnte sie das in ernsthafte Bedrängnis bringen. Ein Sturz der Premierministerin scheint nicht mehr ausgeschlossen.