Bundestag

Bundestag: Abgeordnete fordern zügige Schweiz-EU-Verhandlungen

Keystone-SDA
Keystone-SDA

Deutschland,

Berliner Abgeordnete drängen auf «zügigen» Abschluss der Verhandlungen und finanzielle Beteiligung der Schweiz am EU-Binnenmarkt.

Schweiz-EU
Berliner Abgeordnete setzen sich für einen «zügigen» Abschluss der Verhandlungen ein und fordern eine finanzielle Beteiligung der Schweiz am EU-Binnenmarkt. (Symbolbild) - sda - KEYSTONE/GAETAN BALLY

Ein Ausschuss von Abgeordneten des Deutschen Bundestags hat am Mittwoch in Berlin Richard Szostak, Chefunterhändler der EU für die Verhandlungen mit der Schweiz, zu seiner Sitzung eingeladen. Die zuständigen Berichterstatter der Ampel-Koalition (SPD, Grüne und FDP) fordern nebst einem «zügigen» Abschluss der Verhandlungen auch finanzielle Beiträge der Schweizer Seite für den Zugang zum EU-Binnenmarkt. Das Thema waren die Verhandlungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union.

Dies teilten die Berichterstatter der Ampel-Koalition am Donnerstag mit. Es sei bereits das dritte Mal in dieser Wahlperiode, dass sich der EU-Ausschuss mit diesem Thema beschäftige. Das unterstreiche die besondere Bedeutung, die der Bundestag dem Thema beimesse.

Schweizer Pflichten im Fokus

Sie forderten laut Communiqué, dass die bereits «weitreichenden Zugangsrechte der Schweiz zum EU-Binnenmarkt» von entsprechenden Pflichten seitens der Schweiz begleitet werden. Damit gemeint seien «verstetigte finanzielle Beiträge von Schweizer Seite». Die der Leistungsfähigkeit und dem hohen Nutzen des Binnenmarktzugangs für die Schweiz entsprächen.

Ein gemeinsamer Markt brauche Regeln und Entscheidungen. Diese sollen für alle Teilnehmenden bindend sein, hielt der Ausschuss fest. Weiter müsse eine erneute Assoziierung der Schweiz an das EU-Forschungsprogramm Horizon «schnellstmöglich» erfolgen.

Mehr zum Thema:

Kommentare

Weiterlesen

Flaggen der Schweiz und der EU.
33 Interaktionen
Neue Runde
Ferien
5 Interaktionen
Sommerende geniessen

MEHR IN NEWS

US-Jet startet
1 Interaktionen
«3 Terroristen tot«
Charlie Kirk
Aus dem Weissen Haus
Wäsche
Neues Verfahren
16 Interaktionen
«Aufwand»

MEHR BUNDESTAG

Robert Habeck und Markus Söde
24 Interaktionen
Deutschland
Robert Habeck
71 Interaktionen
Per 1. September
katja krasavice bundestag
61 Interaktionen
Vor Bundestag
Frauke Brosius-Gersdorf
35 Interaktionen
Bundestag

MEHR AUS DEUTSCHLAND

Gerardo Seoane Gladbach Bundesliga
6 Interaktionen
Debakel-Start
Bosch
2 Interaktionen
Stellenabbau droht
e autos
21 Interaktionen
Hinter Opel
Wahlen
8 Interaktionen
Deutschland