Bundesregierung beschliesst Bericht zu Massnahmen gegen Kinderpornografie
Die Bundesregierung hat am Mittwoch den von Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) und Innenminister Horst Seehofer (CSU) vorgelegten Bericht zu den im Jahr 2020 ergriffenen Massnahmen gegen kinderpornografische Inhalte beschlossen.
Das Wichtigste in Kürze
- Durchschnittliche Bearbeitungszeit beim BKA betrug im vergangenen Jahr 1,66 Tage.
«Die hohen Löschquoten und die vergleichsweise kurzen Bearbeitungszeiten belegen, dass das Konzept 'Löschen statt Sperren' insgesamt wirkungsvoll ist», erklärte Lambrecht am Mittwoch. Das Löschen der Inhalte alleine reiche jedoch nicht aus.
So seien auch Straftatbestände erweitert und der Verfolgungsdruck von Tätern «massiv» verstärkt worden. Auch die Prävention sei deutlich gestärkt worden. «Wir brauchen höchste Wachsamkeit und Sensibilität, um gefährdete Kinder besser zu schützen», betonte Lambrecht.
Im Inland gehostete kinderpornografische Inhalte konnten laut dem Bericht nahezu ausnahmslos innerhalb einer Woche nach Eingang eines entsprechenden Hinweises beim Bundeskriminalamt (BKA) gelöscht werden. Drei Viertel (73,4 Prozent) wurden demnach innerhalb von zwei Tagen gelöscht. Die durchschnittliche Bearbeitungszeit vom Eingang eines Hinweises bis zur Löschung lag 2020 demnach bei 1,66 Tagen.
Im Berichtszeitraum empfing das BKA insgesamt gut 6800 Hinweise. Die an Provider weitergeleiteten Hinweise betrafen zu etwa einem Viertel in Deutschland und knapp drei Viertel im Ausland gehostete Inhalte. Die Löschung von im Ausland gehosteten Inhalten nahm demnach etwas mehr Zeit in Anspruch: 61 Prozent der Inhalte konnten binnen einer Woche nach Eingang des Hinweises gelöscht werden, nach vier Wochen betrug die Löschquote 80 Prozent.
