BSW-Fraktion in Thüringen will sich auflösen
Nach dem Parteiaustritt der meisten ihrer Mitglieder will sich die Fraktion des BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht) im Landtag des deutschen Bundeslandes Thüringen auflösen.
Das sei bei einer Sitzung am Mittwoch geplant. Danach solle es eine Fraktions-Neugründung geben, um die Regierungsfähigkeit der ehemaligen BSW-Abgeordneten zu erhalten, teilte die bisherige Fraktionsspitze in Erfurt mit. Die linkspopulistische Partei ist an der Regierungskoalition in Thüringen unter dem Ministerpräsidenten Mario Voigt von der christdemokratischen CDU beteiligt.
Die Ex-BSWler um Vize-Ministerpräsidentin Katja Wolf hatten am Sonntag eine neue Partei mit dem Namen Thüringen.Gerecht gegründet. Wolf war bis zu ihrem Austritt auch BSW-Landesvorsitzende in Thüringen. Hintergrund ist, dass die ausgetretenen BSWler weiter die Voigt-Regierung stützen wollen.
Seit Ende 2024 regiert in Thüringen Deutschlands einzige nach den Parteifarben sogenannte Brombeer-Koalition aus CDU, sozialdemokratischer SPD und BSW und SPD. Sie geriet mit dem Zerfall des BSW in eine Krise.
Am Freitag hatten neun weitere Landtagsabgeordnete, die der BSW-Fraktion angehören, der Partei den Rücken gekehrt. Ein weiterer Abgeordneter hatte die Partei bereits einige Tage zuvor verlassen, war aber in der Fraktion geblieben. Drei weitere Abgeordnete verliessen sowohl das BSW als auch die Fraktion und wollen eine eigene parlamentarische Gruppe bilden. Der Thüringer BSW-Fraktion gehörten vor dem Zerfall, der Folge eines Zerwürfnisses mit dem Bundesvorstand und Parteigründerin Sahra Wagenknecht ist, 15 Abgeordnete an.
