Bovenschulte und Söder mahnen Vorbereitung von Corona-Lockerungen an
Ungeachtet der dramatisch ansteigenden Infektionszahlen fordern Ländervertreter, Lockerungen der Corona-Eindämmungsmassnahmen in den Blick zu nehmen.
Das Wichtigste in Kürze
- Lindner stellt «scharfe Zutrittsbeschränkungen» im Einzelhandel in Frage.
Es müsse «über bestimmte Öffnungen» nachgedacht werden, sagte Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) am Montag im Deutschlandfunk, «insbesondere wenn die Situation auf den Intensivstationen so stabil bleibt». Auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) forderte Planungen «für die Zeit nach der Omikron-Welle».
Bovenschulte sagte, es solle etwa darüber gesprochen werden, «was in Fussballstadien passiert». Als weiteren möglichen Bereich für Lockerungen nannte er den Einzelhandel. Bovenschulte verwies dabei auch darauf, dass in mehreren Bundesländern 2G-Regelungen für weite Teile des Einzelhandels gerichtlich gekippt wurden.
Insgesamt mahnte der Sozialdemokrat weiterhin zur Vorsicht. Es müsse über Öffnungsperspektiven gesprochen werden, «aber immer mit Augenmass». Das Land habe in der Pandemie immer wieder «böse Überraschungen» erlebt.
Söder sagte am Sonntagabend in der ARD-Sendung «Bericht aus Berlin», wenn das Gesundheitssystem es zulasse, müsse perspektivisch in zwei Wochen begonnen werden, bestimmte Freiheiten zurückzugeben. «Wir müssen in dieser Omikron-Wand, die da auf uns zukommt, auch nach einer Tür suchen, durch die man hindurchgehen kann in eine neue Zeit», sagte Söder.
«Also: Vorsicht ja, aber eben auch mit Hoffnung», fasste der CSU-Chef zusammen. Denkbar seien Lockerungen in der Gastronomie, aber auch wieder mehr Zuschauer bei Sport- oder Kulturveranstaltungen.
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sagte am Montag im TV-Sender Welt ebenfalls, er stelle sich «persönlich die Frage, ob wir wirklich auf Dauer die sehr scharfen Zutrittsbeschränkungen im Handel brauchen». Dadurch entstehe «ein wirtschaftlicher Schaden»und es müsse «immer gefragt werden, ob der Schaden in einem richtigen Verhältnis steht zum zusätzlichen gesundheitlichen Nutzen».
Die sonstigen Corona-Regeln wollte Lindner nicht in Frage stellen. Auch er regte aber eine perspektivische Lockerungsdebatte an. «Wir haben ja noch eine Herausforderung mit Omikron», hier sei «kein Anlass für Entwarnung», sagte er. «Aber gerade Branchen wie der Veranstaltungsbereich, der kulturelle Bereich, Events - die brauchen eine Vorlaufzeit bevor sie ihr Geschäft wieder aufnehmen können.»
Bei der nächsten Bund-Länder-Runde zu Corona am 16. Februar solle daher besprochen werden, «unter welchen Bedingungen, mit welchen Zwischenschritten kann das Land wie wieder hochgefahren werden», sagte der Minister. Bei der jüngsten Bund-Länder-Konferenz am 24. Januar hatten die Teilnehmenden beschlossen, dass sie «Öffnungsperspektiven entwickeln für den Moment, zu dem eine Überlastung des Gesundheitssystems ausgeschlossen werden kann». Ein konkreter Zeitplan war damit nicht verbunden.
