Boris Johnson wehrt sich gegen Partygate-Untersuchung im Parlament

Kurz vor seinem Aus als britischer Premierminister wehrt sich Boris Johnson mit Nachdruck gegen eine Untersuchung der Partygate-Affäre im Unterhaus. Ein Anwalt der Regierung sagte am Freitag, das Vorgehen eines Parlamentsausschusses sei unfair und «grundsätzlich fehlerbehaftet».

Johnson habe das Parlament nur unbeabsichtigt falsch informiert, sagte David Pannick. Die Untersuchung werde eine abschreckende Wirkung auf die Art und Weise haben, wie Regierungsmitglieder die Fragen von Abgeordneten beantworten. Parlamentarier reagierten entrüstet. Nach Ansicht von Kommentatoren geht es Johnson darum, mit weisser Weste abzutreten und bei einem möglichen Comeback unbelastet anzutreten.

Der Ausschuss soll auf Beschluss des Parlaments prüfen, ob Johnson das Parlament in der Affäre um Lockdown-Partys belogen hat. Dazu könnte der 58-Jährige im Herbst vorgeladen werden. Sollten die Mitglieder zu dem Schluss kommen, dass Johnson absichtlich die Unwahrheit gesagt hat, könnte er suspendiert werden. Oder er könnte sogar sein Mandat als Abgeordneter verlieren.

Entgegen der geltenden Corona-Regeln hatten Mitarbeiter der Regierung während der Pandemie mehrmals in Amtsgebäuden mit Alkohol und Musik gefeiert. Johnson, der für seine Teilnahme an einer Veranstaltung eine Geldstrafe zahlen musste, hatte zunächst abgestritten, dass es Partys gegeben habe. Erst unter dem Druck immer neuer Medienberichte räumte er die Feiern nach und nach ein. Er war nach eigener Aussage nicht über das Geschehen informiert.

Die Partygate-Affäre gilt als einer der wesentlichen Gründe dafür, dass der Premier den Rückhalt seines Kabinetts verlor. Dies liess ihm schliesslich keinen anderen Ausweg als den Rücktritt von seinem Posten.