Biden trifft in Saudi-Arabien umstrittenen Kronprinzen

Bei dem Besuch werde es «ein bilaterales Treffen Bidens mit König Salman und dessen Führungsteam» geben, sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats im Weissen Haus, John Kirby. Bin Salman sei Teil dieses Teams. «Der Präsident wird den Kronprinzen also sicherlich im Rahmen dieses grösseren bilateralen Gesprächs treffen.» Biden reist in der kommenden Woche zunächst nach Israel und dann nach Saudi-Arabien.

Bidens bevorstehender Besuch in Saudi-Arabien sorgt in den USA für Kritik. Saudi-Arabien ist traditionell ein enger Verbündeter der USA und einer der wichtigsten Ölexporteure weltweit. Biden hatte jedoch die Menschenrechtsverstösse in dem Königreich in der Vergangenheit scharf kritisiert. Im November 2019 hatte Biden im Präsidentschaftswahlkampf angekündigt, die saudische Führung werde für die Tötung des regierungskritischen Journalisten Jamal Khashoggi «einen Preis bezahlen» und zum «Ausgestossenen» werden.

Nach Einschätzung der US-Geheimdienste hatte der saudische Kronprinz die Operation zur Gefangennahme oder Tötung Khashoggis im saudischen Konsulat in Istanbul im Oktober 2018 genehmigt. Nach Bidens Amtsantritt verhängte die US-Regierung im Februar 2020 Sanktionen gegen Saudi-Arabien, von denen Bin Salman aber verschont blieb.

Kirby sagte, Biden wolle bei der Reise «unsere wirtschaftliche, politische und sicherheitspolitische Integration im gesamten Nahen Osten» vertiefen. Das komme auch den Amerikanern und der Nationalen Sicherheit der USA zugute. Die Reise des US-Präsidenten ist für die Zeit vom 13. bis 16. August angekündigt.