«Rettung Israels» - Treffen von Politikern der Opposition
Nach der Parlamentswahl in Israel haben sich Politiker der Opposition getroffen, um Möglichkeiten für eine Koalition auszuloten. Er sei mit dem Herausforderer von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, Gadi Eisenkot, zusammengekommen, teilte der Vorsitzende der linksliberalen Demokraten, Jair Golan, mit. «Die Rettung Israels steht auf dem Spiel», schrieb er nach dem Treffen auf der Plattform X.
Golan traf sich eigenen Angaben zufolge auch mit dem bisherigen Oppositionsführer Jair Lapid. Er wolle alles versuchen und mit allen Partnern zusammenarbeiten, sagte Golan im Anschluss daran. Er rief zuletzt auch zur Bildung einer Koalition mit den arabischen Parteien auf, die bei der Wahl stark abschnitten. Andere Parteien der Opposition lehnen das bislang ab.
Zwar liegt Netanjahus rechtsreligiöses Lager nach Auszählung fast aller Stimmen vor dem Oppositionsblock. Eine klare Mehrheit für die Regierungsbildung erreichen aber beide Seiten nicht. Staatspräsident Izchak Herzog wird nach Beratungen denjenigen mit der Regierungsbildung beauftragen, dem die Bildung einer mehrheitsfähigen Koalition am ehesten zugetraut wird. Die Regierungsbildung dürfte aber äusserst schwierig werden.
Auch Netanjahu hatte zuvor bereits mit Partnern seiner rechtsreligiösen Koalition gesprochen.
Die Nachrichtenseite «ynet» berichtete unter Berufung auf einen hochrangigen Funktionär des ultraorthodoxen Bündnisses Vereinigtes Tora-Judentum, dass das Bündnis planen soll, Eisenkot Unterstützung bei der Regierungsbildung vorzuschlagen. Voraussetzung sei die Verabschiedung eines Gesetzes, das streng religiöse Männer vom Militärdienst befreie. Eisenkot von der Mitte-Partei Jaschar will eigenen Angaben zufolge allerdings eine Regierung bilden, die eine Wehrpflicht auch für ultraorthodoxe Männer anstrebt. Das Vereinigte Tora-Judentum gehört traditionell zu Netanjahus Lager.
Der Sender N12 berichtete unter Berufung auf Kreise des Bündnisses, dieses wolle eine Regierung von Ex-Militärchef Eisenkot lediglich von aussen unterstützen, also etwa bei Abstimmungen nicht gegen sie stimmen. Es geht demnach also nicht um eine gemeinsame Koalition.
