BGH-Urteil in Nachbarschaftsstreit um Nutzung eines Grundstückswegs

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Deutschland,

Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet am Freitag (09.00 Uhr), ob ein Grundstückseigentümer seinen Nachbarn nach jahrelanger Duldung die Nutzung eines Wegs auf seinem Grundstück plötzlich untersagen kann.

Bundesgerichtshof in Karlsruhe
Bundesgerichtshof in Karlsruhe - dpa/dpa/picture-alliance/Archiv

Das Wichtigste in Kürze

  • Der frühere und zunächst auch der derzeitige Eigentümer hatten es jahrelang geduldet, dass die Nachbarn den Weg etwa für den Gang zu ihren Garagen nutzten..

Hintergrund ist ein Nachbarschaftsstreit, in dem die Kläger einen bislang unter anderem als Zugang zu ihren Garagen dienenden Weg nicht mehr nutzen sollen. Strittig ist, ob dies aufgrund des sogenannten Gewohnheitsrechts weiterhin möglich sein muss. (Az. V ZR 155/18)

Der frühere und zunächst auch der derzeitige Eigentümer hatten es jahrelang geduldet, dass die Nachbarn den Weg etwa für den Gang zu ihren Garagen nutzten. Ende 2016 beschloss der Grundstückseigentümer aber, den Durchgang stoppen zu wollen. Dagegen klagten die Nachbarn und bekamen vor dem Landgericht Aachen und dem Oberlandesgericht (OLG) Köln auch Recht.

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