Bericht: London vor Anerkennung eines Staates Palästina
Grossbritannien soll einem Medienbericht zufolge unmittelbar vor der Anerkennung eines palästinensischen Staates stehen.
Wie die «Times» berichtet, soll der formale Schritt bereits an diesem Wochenende und noch vor der UN-Generalversammlung erfolgen – kurz nach der Abreise des US-Präsidenten Donald Trump von seinem Staatsbesuch in Grossbritannien heute Abend. Die USA sind Israels engster Verbündeter und lehnen die Anerkennung eines palästinensischen Staates zu diesem Zeitpunkt ab.
Für den innenpolitisch unter Druck stehenden britischen Premierminister Keir Starmer kommt der «Times»-Bericht zu einem heiklen Zeitpunkt. Die Anerkennung eines Staates Palästina hatte der Premier zwar bereits angekündigt – unter der Voraussetzung, dass israel seine Strategie im Gaza-Krieg nicht grundlegend ändert.
Heute Mittag trifft Starmer aber noch auf Trump, beide Regierungschefs geben um 15.20 Uhr (MESZ) eine gemeinsame Pressekonferenz. Die «Times», die keine Quelle nennt, schreibt, Starmer habe die offizielle Anerkennung sogar bewusst auf einen Zeitpunkt nach Trumps Abreise verschieben wollen, damit das Thema die Pressekonferenz nicht dominiert.
Weitere einflussreiche Länder wollen Staat Palästina anerkennen
Belege dafür gibt es nicht. Grossbritannien ist sehr um eine besondere Beziehung zu den USA bemüht, beide Staaten haben anlässlich von Trumps Staatsbesuch weitere insbesondere wirtschaftliche Abkommen geschlossen.
Die USA sind der wichtigste Waffenlieferant und Unterstützer Israels. In der Bewertung des israelischen Grossangriffs auf die Stadt Gaza gab sich Trump kurz vor der Abreise nach Grossbritannien am Dienstag zurückhaltend. Er warnte die Hamas, dass sie teuer dafür bezahlen müsse, sollten die israelischen Geiseln im Gazastreifen als menschliche Schutzschilde missbraucht werden.
In der kommenden Woche wollen weitere einflussreiche Länder wie Frankreich, Belgien und Kanada vor den Vereinten Nationen in New York einen Staat Palästina anerkennen. Weltweit haben bereits fast 150 der 193 UN-Mitgliedsstaaten einen palästinensischen Staat anerkannt, aus palästinensischer Sicht hat aber die Entscheidung mehrerer zentraler Weltmächte eine besondere Bedeutung.
