Bericht: Gut 150.000 Verstösse gegen Meldepflicht bei Einreisen aus Risikogebieten
Die Bundespolizei hat seit Mitte Januar etwas mehr als 150.000 Verstösse gegen die Pflicht zur Einreiseanmeldung bei Einreisen aus Corona-Risikogebieten festgestellt.
Das Wichtigste in Kürze
- Missachtung der Corona-Auflagen insbesondere bei Einreisen auf dem Landweg.
Das teilte die Behörde dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (Samstagsausgaben) auf Anfrage mit. Fast 132.000 dieser Verstösse seien bei Kontrollen bei Einreisen auf dem Landweg festgestellt worden.
Auch an den Flughäfen kontrolliert die Bundespolizei seit Einführung der Anmeldepflicht im November 2020 stichprobenartig deren Einhaltung. Wie das RND berichtete, wurden bei fast 186.000 Kontrollen rund 24.500 Mängel festgestellt ? also fehlende oder fehlerhafte Anmeldungen.
Zur digitalen Einreiseanmeldung ? oder einer alternativen schriftlichen Ersatzmeldung ? ist seit November 2020 verpflichtet, wer nach einem Aufenthalt in einem Corona-Risikogebeit nach Deutschland einreist. Die Daten werden an das Gesundheitsamt im Zielort weitergeleitet und sollen dazu dienen, Quarantänepflichten überprüfen zu können. Seit November 2020 seien bislang mehr als 10,8 Millionen digitale Einreiseanmeldungen eingegangen, berichtete das RND unter Berufung auf das Bundesgesundheitsministerium.
Seit dem 1. August gilt zusätzlich für alle nach Deutschland Einreisenden eine Nachweispflicht. Unabhängig davon, ob sie sich in einem Risiko-, Hochrisiko- oder Virusvariantengebiet aufgehalten haben, müssen Einreisende nun entweder einen negativen PCR- oder Schnelltest, oder einen Impf- oder Genesenen-Nachweis vorlegen können.
In der ersten Woche seit Einführung dieser neuen Regelung stellte die Bundespolizei dem Bericht zufolge bei ihren Kontrollen mehr als 1500 Verstösse gegen die Nachweispflicht fest, fast alle davon bei Einreisen auf dem Landweg. Flugreisende müssen ihrer Airline bereits vor Abflug den Nachweis vorlegen.
In Bayern gibt es zusätzlich zu den Kontrollen der Bundespolizei auch Kontrollen der bayerischen Grenzpolizei nahe der Grenzen zu Österreich und Tschechien. Im Rahmen der Schleierfahndung seien dabei vom 1. bis zum 8. August mehr als 5.000 Menschen kontrolliert worden, erklärte das bayerische Innenministerium auf RND-Anfrage.
Hinzu kamen demnach knapp 30.000 Kontrollen an den bayerischen Flughäfen in Nürnberg und Memmingen. «Insgesamt konnten lediglich 39 Verstösse gegen die Corona Einreise-Verordnung festgestellt werden», sagte ein Ministeriumssprecher den RND-Zeitungen.
