Barley besorgt nach Kippa-Äusserungen des Antisemitismus-Beauftragten
Justizministerin Katarina Barley (SPD) hat sich angesichts der jüngsten Äusserungen des Antisemitismus-Beauftragten zum Tragen der Kippa besorgt gezeigt.
Das Wichtigste in Kürze
- Justizministerin ruft Gesellschaft zur Wachsamkeit auf.
«Die immer häufigeren Gewalttaten gegen Jüdinnen und Juden sind beschämend für unser Land», sagte sie dem «Handelsblatt». Rechte Bewegungen griffen die Demokratie im Land an und «zielen auf unser friedliches Zusammenleben», beklagte sie.
Barley reagierte damit auf Äusserungen des Antisemitismus-Beauftragten der Bundesregierung, Felix Klein. Er hatte den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag gesagt, er könne «Juden nicht empfehlen, jederzeit überall in Deutschland die Kippa zu tragen». Damit habe sich seine Meinung «im Vergleich zu früher leider geändert».
Der Regierungsbeauftragte begründete die Entwicklung mit einer «zunehmenden gesellschaftlichen Enthemmung und Verrohung». Hierzu hätten das Internet und die sozialen Medien stark beigetragen, «aber auch die fortgesetzten Angriffe auf unsere Erinnerungskultur», sagte Klein den Zeitungen.
Barley appellierte vor diesem Hintergrund an die Gesellschaft, wachsam zu sein. «Jüdisches Leben müssen wir mit allen Mitteln unseres Rechtsstaats schützen und Täter unmittelbar zur Verantwortung ziehen», sagte die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl dem «Handelsblatt».
