Auftrag für Bildung einer Minderheitsregierung in Montenegro erteilt

Präsident Milo Djukanovic hat den Vorsitzenden der kleinen pro-westlichen Partei URA, Dritan Abazovic, mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt.

Milo Dukanovic, Präsident von Montenegro, gibt in einem Wahllokal seine Stimme ab. Foto: Risto Bozovic/AP/dpa - dpa-infocom GmbH

Das Wichtigste in Kürze

In Montenegro soll eine Minderheitsregierung gebildet werden.
Ein entsprechender Erlass wurde von der Präsidentschaftskanzlei veröffentlicht.
In der neuen Regierung sollen URA, SNP, Albaner und Bosniaken alle eingeschlossen sein.

Die Präsidentschaftskanzlei in Podgorica veröffentlichte am Donnerstag den entsprechenden Erlass. Die aus den Wahlen im August 2020 hervorgegangene, mehrheitlich pro-serbische Regierung von Zdravko Krivokapic war vor knapp einem Monat durch ein Misstrauensvotum im Parlament entlassen worden.

Abazovic soll nun den Plänen zufolge eine Minderheitsregierung bilden, der seine eigene URA-Partei, die gemässigt pro-serbische SNP sowie die Minderheitenparteien der Albaner und Bosniaken angehören.

Montenegro ist als jüngstes Nato-Mitglied gemeinsam mit Serbien einem EU-Beitritt bis 2025 am nächsten. - Keystone

Ausschlaggebend für das Funktionieren dieses Kabinetts ist, dass die von Djukanovic geführte, 2020 abgewählte DPS die Regierung von aussen unterstützt.

Heterogene Koalition

Zum Regierungswechsel kam es, weil die URA, die der Krivokapic-Regierung angehört hatte, von dieser absprang. Die 2020 gebildete Koalition hatte erstmals nach drei Jahrzehnten die Djukanovic-Partei von der Macht abgelöst, der sie Korruption und Wahlbetrug vorgewarf.

Zugleich hatte sich diese Koalition als politisch äusserst heterogen erwiesen. Die pro-serbischen Parteien, die darin das Hauptgewicht hatten, stellen die montenegrinische Staatlichkeit in Frage. Sie wollen das seit 2006 unabhängige Nato-Land an der Adria wieder unter die Kontrolle Serbiens bringen.