Aufsichtsbehörde stellt Mängel bei Nachrichtendienst fest
Die Aufsichtsbehörde über die Nachrichtendienste (AB-ND) hat Mängel bei der Datenbearbeitung ins Zentrum ihres am Freitag veröffentlichten Tätigkeitsberichts gestellt. Trotz schrittweiser Verbesserungen gebe es weiterhin Defizite.
Die unabhängige Aufsichtsbehörde AB-ND stellte demnach zudem gewisse Risiken für die Führung und die Prozesse im Zusammenhang mit der Transformation des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) fest, wie es im Bericht heisst. «Es braucht weiterhin Geduld», sagte Prisca Fischer, Leiterin der AB-ND, in Bern vor den Medien.
Erst im Februar hatte der neue NDB-Chef Serge Bavaud betont, es brauche mittelfristig mehr Mittel – finanziell, personell und technologisch. Und am 13. März warnte die Aufsichtsbehörde, die Unzufriedenheit der NDB-Mitarbeitenden wegen der Umstrukturierung könnte von ausländischen Nachrichtendiensten instrumentalisiert werden.
Der neue NDB-Chef zeige ein positives Verantwortungsbewusstsein, sagte Fischer. Sie hoffe, dass unter seiner Leitung weitere Fortschritte erzielt werden könnten.
Insgesamt schloss die Behörde sechzehn Prüfungen ab, viel mehr als im Vorjahr, wie Fischer sagte. Die Behörde untersuchte unter anderem die Abwehr von gewalttätigem Linksextremismus, die Prävention interner Spionage sowie den Einsatz virtueller Agenten.
Ein Schwerpunkt der Aufsicht lag im Jahr 2025 auf der Datenbearbeitung. Die AB-ND stellte in diesem Bereich zwar Verbesserungen fest, aber auch anhaltende Mängel. Diese betrafen insbesondere die Dokumentation, die technische Konformität und das Management von Zugriffen auf Systeme.
