Atom-Snapback: Wadephul ruft Iran zu neuen Verhandlungen auf
In der Nacht auf Sonntag sollen alte UN-Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft gesetzt werden. Dennoch will der deutschen Aussenminister weiter verhandeln.
Bundesaussenminister Johann Wadephul ruft den Iran trotz der Wiedereinsetzung der UN-Sanktionen gegen das Land zu neuen Verhandlungen über dessen Atomprogramm auf. «Mit dem Snapback endet ein Kapitel unserer diplomatischen Bemühungen», sagte der CDU-Politiker am Rande der UN-Generalversammlung in New York.
Er fügte hinzu: «Der Iran hat die Möglichkeit, ein neues Kapitel von Diplomatie aufzuschlagen. Es ist an ihm, den Weg hin zu neuen Gesprächen zu beschreiten. Wir sind dafür bereit.»
Im Streit um das Atomprogramm des Iran sollen Sanktionen der Vereinten Nationen in der Nacht auf Sonntag (Schweizer Zeit) wieder in Kraft gesetzt werden, die bereits in den Jahren 2006 bis 2010 galten.
Sie umfassen ein Waffenembargo sowie zahlreiche Massnahmen gegen Einzelpersonen und Organisationen zum Einfrieren von Geldern und Trainingsmassnahmen mit Bezug zum Atomprogramm.
Am Freitag war im UN-Sicherheitsrat ein russischer Antrag auf Verlängerung der Verhandlungen und weiteres Aussetzen der Sanktionen abgelehnt worden. Israel, Deutschland und andere westliche Staaten befürchten, dass der Iran heimlich Atomwaffen bauen könnte. Teheran bestreitet solche Absichten.
Wadephul: Haben dem Iran die Hand ausgestreckt
Wadephul betonte, Deutschland, Frankreich und Grossbritannien (E3) hätten über Jahre den Dialog mit dem Iran gesucht und sich intensiv bemüht, das Atomprogramm einzuhegen. «Iran hat auf Zeit gespielt, anstelle die ausgestreckte Hand der E3 anzunehmen. Daher ist heute Abend um 20 Uhr New Yorker Zeit der Snapback abgeschlossen.»
Die E3 sind Vertragsstaaten des Atomabkommens mit dem Iran aus dem Jahr 2015. Sie hatten vor einem Monat den sogenannten Snapback-Mechanismus zur Wiedereinführung der Sanktionen in Gang gesetzt.
Wadephul sagte, die Formel der Wiener Atomvereinbarung sei einfach gewesen: Sanktionsaufhebung gegen Beschränkung des Atomprogramms. Iran habe über Jahre hinweg seine Verpflichtungen missachtet. «Es gibt keine plausible Begründung, Uran auf 60 Prozent anzureichern. Iran ist der einzige nicht-atomar bewaffnete Staat der Welt, der so hoch angereichertes Uran besitzt.»
