Amtsberg: Menschenrechtsverletzungen bleiben nicht straflos
Tag der Menschenrechte: «Die Menschenrechte stehen weltweit unter enormem Druck. Meinungs- und Pressefreiheit werden eingeschränkt», sagt die Grünen-Politikerin Luise Amtsberg.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Luise Amtsberg, sieht individuelle Freiheiten und Rechte vielerorts auf der Welt in Gefahr.
«Die Menschenrechte stehen weltweit unter enormem Druck. Meinungs- und Pressefreiheit werden eingeschränkt. Die Räume, in denen die Zivilgesellschaft agieren kann, schrumpfen. Errungenschaften der Gleichberechtigung werden zurückgedreht und individuelle Rechte zugunsten kollektiver Gruppenrechte infrage gestellt», teilte die Grünen-Politikerin zum Tag der Menschenrechte heute mit.
Was die menschenrechtlichen Brennpunkte in der Welt eine, sei die «Notwendigkeit, diejenigen, die Menschenrechtsverletzungen zu verantworten haben, zur Rechenschaft zu ziehen», sagte Amberg. «Sei es bei der jüngst beschlossenen Aufklärungsmission für den Iran oder der internationalen strafrechtlichen Aufarbeitung des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine: Allen muss unmissverständlich klar sein, dass Menschenrechtsverletzungen nicht straflos bleiben.»
Amtsberg zufolge dürften die menschenrechtlichen Krisen im kommenden Jahr nicht weniger werden. Die Bundesregierung werde deshalb ihren Teil dazu beitragen, «internationale Institutionen gegen Angriffe zu verteidigen, Menschenrechtsverteidiger*innen besser zu schützen und den Menschenrechten in unseren Wirtschaftsbeziehungen eine noch stärkere Bedeutung zu verleihen», kündigte die Beauftragte an.
