AKK: MAD muss Kampf gegen Extremismus vorantreiben
Der Militärgeheimdienst soll insbesondere gegen Rechtsextreme effektiver vorgehen können, fordert Verteidigungsministerin Krmap-Karrenbauer. Dafür brauche es eine neue Dynamik - und einen weiteren Blick.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Militärische Abschirmdienst (MAD) muss aus Sicht von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) den Kampf gegen Extremismus unter neuer Führung stärker voranbringen.
«Wir sehen jetzt, dass wir in eine neue Phase kommen, dass zusätzliche Dynamik notwendig wird», sagte die Ministerin am Freitag am Rande eines Truppenbesuches in der Lüneburger Heide. «Unser Ziel ist es, dass der Militärische Abschirmdienst wirklich zur Speerspitze des Kampfes gegen Extremismus wird, vor allen Dingen auch gegen Rechtsextreme.» Dazu müsse die Zusammenarbeit des MAD mit anderen Stellen ausgebaut werden.
«Der Blick muss über Einzelfallbetrachtungen hinaus auch auf Netzwerke und Ermöglichungsstrukturen gerichtet werden - in enger Zusammenarbeit mit anderen Sicherheitsbehörden», sagte Kramp-Karrenbauer in einem Interview mit der «taz am Wochenende». «Gerade erkennen wir zunehmend, dass es unterschiedliche Szenen von Rechtsextremen gibt. Die sind offenbar enger im Kontakt, als wir das bisher wahrgenommen haben. Es ist eine Herausforderung, aus diesen Puzzleteilen ein Gesamtbild zu formen.»
Am Vortag war bekannt geworden, dass der Präsident des MAD, Christof Gramm, abgelöst wird. Auf die Frage, ob dies ein Eingeständnis sei, dass er das Rechtsextremismusproblem unterschätzt habe, sagte die Verteidigungsministerin der «taz»: «Herr Gramm hat im MAD viel geleistet, gerade auch im Kampf gegen Rechtsextremismus.»
Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte Ende Juni angekündigt, das Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr nach einer Serie rechtsextremer Vorfälle grundlegend umzustrukturieren und die 2. Kompanie aufzulösen. Diese hatte die sogenannte Schweinekopf-Party im April 2017 veranstaltet. Bei der Abschiedsfeier für einen KSK-Kommandeur hatten Soldaten mit Schweineköpfen geworfen, Rechtsrock gehört und den Hitlergruss gezeigt.
Kramp-Karrenbauer besuchte am Freitag die Heeresflieger in der Lüneburger Heide. Dort informierte sie sich unter anderem über den bevorstehenden Afghanistan-Einsatz der Truppe.
