AKK: Bewaffnung von Drohnen als klares Ziel formulieren

Bei einem Wahlsieg der Union will Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die Bewaffnung von Drohnen als klares Ziel einer künftigen Koalition festschreiben.

«Eines habe ich in dieser Legislaturperiode gelernt: Wenn die Union an den nächsten Koalitionsverhandlungen beteiligt sein sollte, und falls ich da ein Wort mitzureden habe, werde ich sehr genau darauf achten, dass das Thema Bewaffnung von Drohnen im Vertrag so formuliert ist, dass nicht wieder ein Koalitionspartner während der Legislaturperiode ausbrechen kann», sagte die CDU-Politikerin der Zeitschrift «Internationale Politik» (IP/Freitag). Das Vorhaben war am Koalitionspartner SPD gescheitert, der auf der Zielgeraden einer Entscheidung weiteren Gesprächsbedarf angemeldet hatte.

«Drohnen werden ganz sicher eine noch grössere Rolle spielen», sagte Kramp-Karrenbauer. Sie verwies auf den Konflikt um Berg-Karabach, wo Aserbaidschan die unbemannten Fluggeräte gegen armenische Soldaten eingesetzt hatte. Damit wurden ganze Frontverläufe verändert.

«Drohnen sind nicht nur leicht beschaffbar, sondern auch vergleichsweise günstig. Und deswegen sind sie auch eines der Waffensysteme der Zukunft», sagte die Verteidigungsministerin.

Sie bezeichnete das Thema Bewaffnung der Drohnen als «ausdiskutiert». «Wir haben sogar über die im Koalitionsvertrag vereinbarten Debatten hinaus Diskussionsprozesse aufgesetzt. Und wir haben die Einsatzgrundsätze für bewaffnete Drohnen mitentwickelt und entsprechende Fragen geklärt. Die Frage ist längst entscheidungsreif», so Kramp-Karrenbauer.

«Die SPD sollte endlich Farbe bekennen; das gilt auch für die Grünen, die sich da gerade etwas hinter der SPD verstecken.» Die «Internationale Politik» ist die Zeitschrift der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP).