AfD meldet über 1000 Partei-Eintritte nach Einstufung
Nach der Einstufung als „gesichert rechtsextremistisch“ verzeichnet die AfD über 1000 neue Mitglieder. Ein Abgeordneter verlässt die Fraktion.
Die AfD wurde am Freitag vom Bundesamt für Verfassungsschutz als «gesichert rechtsextremistisch» eingestuft. Bis Sonntag meldete die Partei nach eigenen Angaben bundesweit über 1000 neue Eintritte.
Die Zahl der Austritte lag laut Pressestelle der AfD im gleichen Zeitraum unter zehn, wie die «WELT» berichtet.
AfD gewinnt mehr als sie verliert
Am Montagabend aktualisierte AfD-Bundesschatzmeister Carsten Hütter die Zahl der Austritte auf etwa 85. Die Partei spricht von einem bemerkenswerten Anstieg: Normalerweise verzeichne man rund 50 Eintritte pro Tag.
Laut Partei hat sie derzeit etwa 60'000 Mitglieder.
Abgeordneter verlässt Fraktion nach Hochstufung
Gleichzeitig gab es einen Austritt aus der Bundestagsfraktion. Der Abgeordnete Sieghard Knodel, gewählt über die Landesliste Baden-Württemberg, trat aus der Partei und Fraktion aus.
Laut dem «Spiegel» begründet Knodel den Schritt mit der neuen Einstufung der Partei: Er müsse sein privates und geschäftliches Umfeld schützen und halte den Austritt für unvermeidlich.
Knodel will sein Mandat künftig als fraktionsloser Abgeordneter fortführen. Bereits im Februar hatte er laut Medienberichten Zweifel geäussert, ob er das Bundestagsmandat aus gesundheitlichen Gründen antreten könne.
Juristische Schritte und politische Reaktionen
Die AfD kündigte an, gegen die Einstufung des Verfassungsschutzes juristisch vorzugehen. Die Partei sieht sich nach eigenen Angaben in ihrer politischen Arbeit eingeschränkt.
Laut der «Tagesschau» prüfen mehrere Bundesländer, darunter Hessen und Bayern, Konsequenzen für AfD-Mitglieder im Staatsdienst. Der CDU-Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter sprach sich für Entlassungen im Einzelfall aus.
Die Debatte über die Folgen der Hochstufung soll auch Thema der nächsten Innenministerkonferenz werden.
Expertenmeinungen und weitere Entwicklungen
Experten betonen, dass die Einstufung als «gesichert rechtsextremistisch» weitreichende Folgen für die Partei und ihre Mitglieder haben könnte. Das Bundesamt für Verfassungsschutz sieht darin eine klare Warnung für die freiheitlich-demokratische Grundordnung, wie die «Tagesschau» berichtet.
Die Entwicklung bleibt dynamisch, weitere politische und juristische Schritte werden erwartet.
