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Abgeordneter kehrt AfD nach Hochstufung den Rücken

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Deutschland,

Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz als «gesichert rechtsextremistisch» hat Folgen: Ein Abgeordneter im Bundestag zieht sich zurück.

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Die AfD-Fraktion im Bundestag wird um einen Abgeordneten kleiner. - Michael Kappeler/dpa

Die AfD verliert nach der neuen Einstufung der Partei durch den Bundesverfassungsschutz als «gesichert rechtsextremistische Bestrebung» einen Bundestagsabgeordneten. Der erst bei der Wahl im Februar neu in den Bundestag eingezogene Baden-Württemberger Sieghard Knodel erklärte seinen Austritt sowohl aus der Bundestagsfraktion als auch aus der AfD.

Ein Fraktionssprecher bestätigte einen entsprechenden ZDF-Bericht. In einer E-Mail schrieb Knodel, «angesichts der Einstufung der Partei als gesichert rechtsextrem durch das Bundesamt für Verfassungsschutz muss ich mein privates und geschäftliches Umfeld schützen».

Er erachte den Schritt als unvermeidlich, auch wenn er ihn sehr ungern gehe, fügte der Abgeordnete hinzu. Sein Bundestagsmandat werde er künftig als fraktionsloser Abgeordneter fortführen.

Die AfD im Bundestag zählt damit noch 151 Abgeordnete. Sie hatte die Zahl ihrer Sitze bei der Wahl von 77 am Ende der letzten Legislaturperiode auf 152 nahezu verdoppelt.

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Kommentare

User #6472 (nicht angemeldet)

Er hat aus dem Parlament zu treten!

User #3608 (nicht angemeldet)

Liebe Journis, diese Hochstufung kam von der EXEKUTIVE und muss erst noch von der JUDIKATIVE bestätigt werden. Oder leben wir hier in EUropa bereits schon in einer Autokratie das die Exekutive auch gleich die Arbeit der Judikative übernimmt? Zumal schon bei der Meldung des Verdachtsfalles das Bundesverfassungsgericht das "Urteil" des Verfassungsschutzes wiederufen musste und die Hürden für das "Ausrufen als gesichert rechtsextrem" sind noch viel höher. Warum wohl hält es der VS "geheim" und nicht einmal die Richter haben Kenntnis was in diesen 1200 Seiten alles aufgelistet ist. Zumindest sind die bereits geleakten Dinge alles reine Meinungsäusserung und weit entfernt von einem Verfassungsbruch!

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