Facebook, Telegram und Twitter in Russland zu Geldstrafen verurteilt

Weil sie verbotene Inhalte auf Aufforderung nicht löschten, werden in Russland drei grosse soziale Netzwerke mit Geldbussen bestraft.

Facebook Telegram Twitter — Die Logos von WhatsApp (obere Reihe l-r), Twitter und Telegram. - DPA

Das Wichtigste in Kürze

Facebook, Telegram und Twitter müssen in Russland mehrere Hunderttausend Franken zahlen.
Grund: Auf Anforderung der Regierung wurden bestimmte verbotene Inhalte nicht gelöscht.

Weil sie verbotene Inhalte nicht gelöscht haben sollen, sind Facebook, Telegram und Twitter in Russland zu Geldstrafen verurteilt worden. Dies nicht zum ersten mal.

Facebook müsse 21 Millionen Rubel (rund 265 043 Franken) und Telegram 9 Millionen Rubel (etwa 113 590 Franken) zahlen. Bei Twitter sind es 5 Millionen Rubel (etwa 63105 Franken) zahlen, entschied ein Moskauer Gericht am Dienstag.

Die Internetkonzerne waren in Russland in den vergangenen Monaten bereits mehrfach zu teils hohen Geldbussen verurteilt worden. Anfang des Jahres lautete ein Vorwurf, dass Aufrufe zu nicht genehmigten Protesten der Opposition nicht konsequent gelöscht worden seien.

Um welche verbotenen Inhalte es sich dieses Mal handelte, war zunächst unklar. Netzaktivisten beklagen immer wieder Versuche der russischen Behörden, die Meinungsfreiheit im Internet einzuschränken.