In Xinjiang: UN-Menschenrechtschefin gerät unter Druck

Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, sieht sich im Zusammenhang mit einem geplanten Bericht unter starkem Druck. Im Bericht handelt es über die Menschenrechtslage in der Xinjiang-Region in China. Das sagte sie knapp eine Woche vor dem Ende ihrer Amtszeit am Donnerstag in Genf.

Sie bestätigte den Erhalt eines Briefs von rund 40 Regierungen. Diese wollten sie von der Veröffentlichung des Berichts über die Lage der Uiguren und anderer Minderheiten im nordwestchinesischen Xinjiang abhalten. Länder nannte sie nicht.

«Ich bin unter enormen Druck gewesen, sowohl, den Bericht zu veröffentlichen, als auch, ihn nicht zu veröffentlichen», sagte Bachelet. Sie werde sich Druck aber niemals beugen. Ihr Büro arbeite daran, den Bericht wie versprochen noch im August zu veröffentlichen. Bachelet hatte die Veröffentlichung im vergangenen Jahr verschoben, weil China sie nach jahrelangen Verhandlungen endlich in die Region einlud.

Bachelet war im Mai unter anderem in Xinjiang. Hielt sich zum Ende ihres Besuchs mit Kritik an Pekings Vorgehen in der Region aber stark zurück. Die Bundesregierung und viele andere Länder kritisierten sie dafür. Es habe keine Aufklärung des Vorwurfs schwerer Menschenrechtsverletzungen dort gegeben.

Nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen und geflohenen Uiguren wurden Hunderttausende Uiguren und Mitglieder anderer Minderheiten in Umerziehungslager gesteckt. Der UN-Sonderberichterstatter für Sklaverei, Tomoya Obokata, berichtete im August: «In einigen Fällen kann es sich um Versklavung als Verbrechen gegen die Menschlichkeit handeln.» China weist die Vorwürfe zurück und spricht von Lügen.

Auf Veröffentlichung drängt unter anderem die Organisation Human Rights Watch (HRW). «Es wäre eine Pflichtverletzung, wenn die Hochkommissarin die Uiguren und andere Opfer von Chinas weitreichenden Rechtsverletzungen im Stich liesse.» So HRW-Vertreter John Fisher in Genf.

Bachelet ist seit 2018 im Amt. Sie bewarb sich nicht um eine zweite Amtszeit. UN-Generalsekretär António Guterres hat noch keine Nachfolgerin oder einen Nachfolger benannt.