EU will China international die Stirn bieten
Die Europäische Union will ihren Einfluss in der Welt ausbauen und dabei verstärkt auch in Konkurrenz zu China treten.
Das Wichtigste in Kürze
- Konkret riefen die Aussenminister am Montag in Brüssel die EU-Kommission auf, Investitionen des Privatsektors zu fördern und spätestens im März kommenden Jahres eine Liste von Infrastrukturprojekten «mit grosser Wirkung und Sichtbarkeit» vorzulegen.
Dazu könnten Bahnstrecken, Pläne für Hafenerweiterungen oder Daten- und Stromtrassen in Afrika, Asien oder Lateinamerika zählen.
Hintergrund der neuen Pläne ist vor allem der stark wachsende Einfluss Chinas, das mit seiner Seidenstrassen-Initiative international in Infrastrukturprojekte investiert. Da die Initiative in Ländern wie Montenegro, Pakistan oder Sri Lanka immer mehr negative Folgen zeige, suchten Regierungen weltweit zunehmend nach einer nachhaltigen Alternative, erklärte zuletzt ein ranghoher EU-Diplomat in Brüssel. Diese könne die sogenannte EU-Konnektivitätsinitiative bieten.
Man sehe, dass China mit wirtschaftlichen und finanziellen Mitteln überall auf der Welt Möglichkeiten nutze, um auch seinen Einfluss zu erhöhen, erklärte der deutsche Aussenminister Heiko Maas zur Annahme einer EU-Erklärung zum Thema «Ein global vernetztes Europa». Deshalb sei es wichtig, dass die Europäische Union eigene Alternativen anbiete. «Es nützt nichts, darüber zu jammern», sagte Maas mit Blick auf das chinesische Machtstreben.
Es gebe viele Länder, die feststellen müssten, dass das chinesische Engagement auch von eigenen Interessen geleitet sei und die nach Alternativen suchten, sagte Maas in Brüssel. Dieses Momentum müsse man nutzen. Am besten mache man Angebote gemeinsam mit den USA, meinte er.
Laut der Erklärung vom Montag würde eine stärkere internationale Vernetzung auch die Wettbewerbsfähigkeit der EU stärken, zur Diversifizierung der Wertschöpfungsketten beitragen und strategische Abhängigkeiten - auch in Bezug auf kritische Rohstoffe - verringern.
