China Tiananmen Massaker: Mike Pompeo äussert sich
Mike Pompeo äusserte sich bezüglich des China Tiananmen Massaker. Die Volksrepublik warf ihm daraufhin eine «Einmischung in innere Angelegenheiten» vor.
Das Wichtigste in Kürze
- Am Dienstag war der 30. Jahrestag des Tiananmen-Massakers in China.
- Mike Pompeo hatte zuvor Kritik an der Menschenrechtslage in China geübt.
- Nun wirft China dem US-Aussenminister «schwere Einmischung» vor.
China hat US-Aussenminister Mike Pompeo eine «schwere Einmischung in innere Angelegenheiten vorgeworfen». Ihm wurde nachgesagt, das System Chinas anzugreifen und dessen Politik im In- und Ausland «in den Dreck zu ziehen». So ein Sprecher der chinesischen Botschaft in Washington als Reaktion auf Pompeos Würdigung der Opfer des Tiananmen Massakers 1989.
Der Sprecher verteidigte den Militäreinsatz, mit dem an diesem Dienstag vor 30 Jahren die friedliche Demokratiebewegung blutig niedergeschlagen worden war. «Chinas Regierung und Volk haben schon lange ein Urteil über den politischen Zwischenfall in den späten 80er Jahren gefällt.»
Mit der Reform und Öffnung habe China eine schnelle wirtschaftliche und soziale Entwicklung erlebt. Die Rechtsstaatlichkeit sei verbessert und der Lebensstandard deutlich erhöht worden. «Chinas Menschenrechte sind in der bislang besten Phase», sagte der Sprecher laut einer Mitteilung.
China Tiananmen Massaker: 30. Jahrestag
Selbst diese vage Rechtfertigung des Sprechers kann schon als ungewöhnlich gelten, da China die Niederschlagung der Demokratiebewegung meistens völlig totschweigt. Aus Anlass des 30. Jahrestages des China Tiananmen Massaker hatte Pompeo zuvor Kritik an der Menschenrechtslage in China geübt.
Die USA hätten gehofft, «dass Chinas Integration in das internationale System zu einer offeneren, toleranteren Gesellschaft führen würde.» Dies in den Jahrzehnten nach dem Massaker. Diese Hoffnungen hätten sich aber zerschlagen, so Mike Pompeo.
Der US-Aussenminister würdigte die Opfer: «Ihr heldenhafter Mut hat als Inspiration für künftige Generationen gedient, die auf der ganzen Welt Freiheit und Demokratie forderten. Angefangen mit dem Fall der Berliner Mauer und dem Ende des Kommunismus in Osteuropa in den darauf folgenden Monaten.»
Pompeo forderte die chinesische Regierung auf, alle Menschen freizulassen, die wegen der Ausübung ihrer Rechte und Freiheiten inhaftiert seien.
