Zweiter Richter stoppt Transgender-Bann in US-Armee

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USA,

Ein US-Bundesrichter hat den von Präsident Donald Trump geplanten Ausschluss von Transmenschen vom Militärdienst blockiert.

Donald Trump nennt Hillary Clinton «die grösste Verliererin aller Zeiten».
Donald Trump nennt Hillary Clinton «die grösste Verliererin aller Zeiten». - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Trump will Transgender-Menschen aus der US-Armee ausschliessen.
  • Das hat er per Twitter verkündet.
  • Nun hat bereits der zweite Richter dieses Vorhaben abgelehnt.

Mit einer einstweiligen Verfügung stoppte Richter Marvin Garbis das Transgender-Verbot, da es wahrscheinlich verfassungswidrig sei. Als Transgender werden Menschen bezeichnet, die sich nicht - oder nicht nur - mit dem Geschlecht identifizieren, das bei ihrer Geburt notiert wurde. Es ist dies bereits die zweite Schlappe, die Trumps Transgender-Verbot erlitt.

Trump's Handeln «kapriziös und willkürlich»

Trump hatte das Transgender-Verbot überraschend im Juli im Kurznachrichtendienst Twitter verkündet, ohne aber Details zu nennen. Im August ordnete er per Memorandum ihre Entlassung an. Richter Garbis kritisierte die Twitter-Ankündigung, die auch das Militär selbst überrascht hatte, als «kapriziös und willkürlich». Die Massnahme könne kein legitimes Regierungsinteresse darstellen, so der Richter.

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