Zwei Nahost-Resolutionen scheitern im UN-Sicherheitsrat

Gleich zwei Nahost-Resolutionen sind im UN-Sicherheitsrat gescheitert. Dabei präsentierten sich die USA isoliert.

Kann sich nicht auf Resolutionen zur Lage in Israel und Palästina einigen: der Uno-Sicherheitsrat bei einer Abstimmung - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

Die USA blockierten mit ihrem Veto eine von Kuwait eingebrachte Resolution.
Im Anschluss wurde ein von den USA eingebrachter Entwurf versenkt.
Der Uno-Sicherheitsrat kann sich somit nicht auf eine Reaktion zur Gewalt in Gaza einigen.

Zunächst legten die USA bei einer Sitzung am Freitag (Ortszeit) ihr Veto gegen einen von Kuwait eingebrachten Resolutionsentwurf ein, der zu einem Ende der israelischen Gewalt aufrief und das Abfeuern von Raketen aus dem Gaza-Streifen bedauerte. Zehn Länder stimmten für den Entwurf, vier enthielten sich. Als Veto-Macht können die USA allerdings jede Resolution zu Fall bringen.

USA isoliert

Gleich im Anschluss stimmte der Rat über einen von den USA eingebrachten Resolutionsentwurf ab, der hauptsächlich die Gewalt aus dem Gaza-Streifen verurteilt. Nur die USA stimmten dafür, elf Länder stimmten dagegen, drei enthielten sich. Der Entwurf von Kuwait sei «einseitig» gegen Israel, kritisierte US-Botschafterin Nikki Haley. Dass der Entwurf der USA nicht angenommen worden sei, zeige erneut, dass die Vereinten Nationen voreingenommen gegen Israel seien.

Neue Welle der Gewalt

An der Grenze zwischen Israel und dem Gaza-Streifen war in den vergangenen Wochen erneut Gewalt ausgebrochen. Der Sicherheitsrat hatte sich bislang nicht auf eine gemeinsame Antwort einigen können.