Wladimir Putin: Wahlbeobachter haben zahlreiche Regelbrüche bemerkt
Wladimir Putin wurde mit 87,28 Prozent der Stimmen erneut zum russischen Präsidenten gewählt. Wahlbeobachtende packen aus: Es sei viel getrickst worden.
Das Wichtigste in Kürze
- Putin kam als klarer Sieger aus der dreitägigen Wahl um das russische Präsidentschaftsamt.
- Wahlbeobachtende sagen aber, dass es während der Wahl zu zahlreichen Verstössen kam.
- Es wurden zum Beispiel Namen «versehentlich» vertauscht oder falsch eingetragen.
Schon vor dem dreitägigen Abstimmungszeitraum gab es keine Zweifel, dass der russische Präsident Wladimir Putin seine fünfte Amtszeit sichern würde. Alle seine Hauptgegner wurden ins Exil gezwungen, eingesperrt oder sind gestorben. Und auch während der Wahlen ging vermutlich nicht alles mit rechten Dingen zu und her.
Die «Moscow Times» interviewte 17 Wahlbeobachterinnen und Wahlbeobachter aus Moskau, St. Petersburg und anderen Regionen Russlands. Fast alle von ihnen haben Auffälligkeiten festgestellt.
In einigen Fällen beschreiben die Beobachtenden offensichtliche Fälschungen der Ergebnisse. Ausserdem seien Namen von Kandidaten und ihre Resultate teils «versehentlich» vertauscht worden. Acht Beobachtende glauben, dass Mitglieder ihrer lokalen Wahlkommissionen absichtlich oder unabsichtlich falsche Ergebnisse eingetragen hätten.
Sechs Beobachtende berichten gegenüber der «Moscow Times» jedoch, dass die Abstimmungsergebnisse an ihren Wahllokalen korrekt gezählt wurden. Aber auch diese beobachteten Fehler im Wahlablauf.
Nur einer gab an, dass er keinerlei Druck ausgesetzt war oder daran gehindert wurde, den Abstimmungs- und Auszählungsprozess zu überprüfen. Elf der 17 sagten, dass die Verstösse sie am endgültigen Resultat haben zweifeln lassen.
Beobachter: «Ein Stapel Stimmzettel auf den Haufen von Wladimir Putin»
An einer bestimmten Abstimmungsstation in Iwantejewka in der Region Moskau schien alles gegen das Gesetz zu verstossen. Das berichtet die Wahlbeobachterin Polina Barinova. Sie und ihr Kollege Fjodor Tschernyschow konnten nicht richtig überprüfen, wie die Kommission die Stimmzettel zählte.
«Während der Zählung legten sie einfach einen Stapel Stimmzettel auf den Haufen für Wladimir Putin», sagt Tschernyschow. Weder der Leiter der Kommission noch andere Mitglieder hätten bekannt gegeben, welche Kandidatenstimmen gezählt wurden – ein Verfahrensfehler.
Barinova bezeichnete das Zählverfahren als «völlig undurchsichtig». «Wenn sie nichts zu verbergen haben, warum würden sie sich dann so verhalten?», fragt sie.
