Westjordanland: Palästinenser können sich registrieren lassen
Seit 2009 erteilte Israel keine Anmeldegenehmigungen mehr. Nun können sich erstmals wieder im Westjordanland lebende Palästinenser registrieren lassen.
Das Wichtigste in Kürze
- Seit 1967 finden in Israel immer wieder gewaltsame Konflikte statt.
- Seit Jahren konnten sich Palästinenser im Westjordanland nicht mehr registrieren lassen.
- Unter der neuen Regierung hat sich dies für rund 4000 Palästinenser jedoch geändert.
Im Jahr 1967 hatte Israel das von Palästinensern bewohnte Westjordanland besetzt. Bis heute gibt es gewaltsame Konflikte. Diese werden zwischen israelischen Siedlern und palästinensischen Bewohnern ausgetragen. Während Erstere dort laut Völkerrecht illegal wohnen, machen Letztere historische Ansprüche auf das Land geltend.
Bessere Lebensbedingungen für Palästinenser
Seit 2009 erteilte Israel keine Anmeldegenehmigungen mehr. Zu diesem Zeitpunkt wurde der konservative Politiker Benjamin Netanjahu zum Ministerpräsidenten gewählt.
Nach zwölf Jahren im Amt verlor er dieses an den rechtsnationalen Naftali Bennett. Laut ORF habe die Regierung unter Bennett versprochen, die Lebensbedingung der Palästinenser im Land zu verbessern.
Erstmals erteilte Israel nun wieder Anmeldegenehmigungen im besetzten Westjordanland. Demnach twitterte der israelische Verteidigungsminister Benny Ganz, dass er die Legalisierung von Aufenthalten genehmigt hatte. Konkret ging es dabei um 4000 Palästinenser im Westjordanland. Der Entscheid wurde aus «humanitären Gründen» genehmigt.
Ausweisdokumente und offizielle Wohnadresse
Der Schritt kommt Palästinenser zugute, die bereits seit mehreren Jahren im Westjordanland wohnhaft sind. Diese können nun Ausweisdokumente der Palästinensischen Autonomiebehörde beantragen. Ausserdem wird ihnen die Möglichkeit geboten, ihre Wohnadresse offiziell zu ändern.
Die Massnahme betrifft demnach 1200 Personen, die bisher nicht registriert waren. Hinzu kommen 2800 Personen, die als Bewohner des Gazastreifens registriert waren.
