Wahlen bis Ende 2018 geplant
In den Palästinensergebieten soll es bis Ende 2018 Parlaments- und Präsidentschaftswahlen geben. Darauf verständigten sich die beiden rivalisierenden Palästinenser-Organisationen Fatah und Hamas und elf weitere Gruppierungen am Mittwoch.
Das Wichtigste in Kürze
- Bis Ende 2018 soll in den Palästinensergebieten gewählt werden.
- Die Bevölkerung soll Parlament und Präsident wählen.
- Die letzten Wahlen fanden im Jahr 2006 statt.
Bis Ende 2018 sollen in den Palästinensergebiete Parlaments- und Präsidentschaftswahlen abgehalten werden. Fatah und Hamas und elf weitere Gruppierungen haben sich darauf geeinigt. Das Datum soll die palästinensische Regierung von Präsident Mahmud Abbas festlegen. Seit 2006 gab es in den Palästinensergebieten keine Parlamentswahlen mehr.
Hamas und Fatah hatten am Dienstag in Kairo Versöhnungsgespräche aufgenommen. Im September hatte die Hamas überraschend erklärt, sie wolle die Verwaltung des Gazastreifens abgeben und sich nach zehn Jahren der Spaltung wieder mit der Fatah versöhnen.
Am 12. Oktober unterzeichneten Fatah und Hamas in Kairo eine erste Vereinbarung, Ziel ist eine einheitliche Herrschaft im Gazastreifen und im Westjordanland. Die bisher nur das Westjordanland kontrollierende palästinensische Regierung von Präsident Mahmud Abbas soll bis zum 1. Dezember die vollständige Verwaltung des Gazastreifens übernehmen.
