Völkermord in Ruanda: Félicien Kabuga muss vor Gericht
26 Jahre nach dem Völkermord in Ruanda wurde Félicien Kabuga, ein mutmasslicher Drahtzieher, verhaftet. Nun muss er sich vor Gericht verantworten.
Das Wichtigste in Kürze
- Félicien Kabuga muss sich 26 Jahre nach dem Völkermord in Ruanda vor Gericht verantworten.
- Er habe den Mord an mindestens 800'000 Tutsi und gemässigten Hutu unterstützt.
- Kabuga wurde Anfang Mai in Paris verhaftet.
Ein mutmasslicher Drahtzieher des Völkermordes ist mit seiner Berufung gegen die Auslieferung an ein internationales Tribunal gescheitert. Der Kassationshof, das höchste Gericht Frankreichs, entschied am Mittwoch: Der über 80-jährige Félicien Kabuga kann an das International Residual Mechanism for Criminal Tribunals (IRMCT) überstellt werden.
Kabuga wurde 26 Jahre nach dem Völkermord in Ruanda Anfang Mai in Paris gefasst. Das IRMCT mit Sitz in Den Haag wickelt unter anderem die letzten Fälle des UN-Tribunals zu Ruanda ab. Das UN-Tribunal für Ruanda wurde 1994 etabliert, um Mitverantwortliche des Völkermords strafrechtlich zu verfolgen, und bestand bis Ende 2015. Kabuga wurde von dem UN-Tribunal in sieben Punkten angeklagt.
Unterstützung bei Völkermord in Ruanda
Dabei wird ihm vorgeworfen, die Interahamwe-Miliz beim Völkermord in Ruanda unterstützt und finanziert zu haben. Sie war 1994 für einen Grossteil der Morde an mindestens 800'000 Tutsi und gemässigten Hutu verantwortlich. Die Hutu stellen in dem ostafrikanischen Land die Mehrheit, die Tutsi die Minderheit.
Kabuga soll auch verantwortlich sein für den in den Genozid verstrickten Radio- und TV-Sender RTLM. Dieser hatte zu Morden an Tutsi aufgerufen. Kabuga hatte die Vorwürfe als «Lügen» zurückgewiesen.
Verfahren «gibt Überlebenden Hoffnung»
Das Verfahren gegen Kabuga sei wichtig, sagt Naphtal Ahishakiye, der Exekutivsekretär der Organisation für Völkermord-Überlebende Ibuka. Es zeige, dass mutmassliche Völkermord-Täter trotz Wohlstands und der verstrichenen Zeit zur Rechenschaft gezogen werden können. «Es gibt Überlebenden Hoffnung», so Ahishakiye.
Ein Pariser Berufungsgericht hatte bereits im Sommer entschieden, dass Kabuga ausgeliefert werden soll. Gegen diese Entscheidung hatte Kabuga Berufung eingelegt. Der Kassationshof bestätigte, dass kein rechtliches oder gesundheitliches Hindernis gegen eine Auslieferung Kabugas nach Arusha in Tansania spreche. Dort hatte das UN-Tribunal für Ruanda seinen Sitz.
Ob Kabuga letztendlich in Arusha vor Gericht kommt, war zunächst noch unklar. Obwohl das UN-Tribunal formal geschlossen ist, können dort noch immer Prozesse stattfinden.
