USA und EU führen in Brüssel Handelsgespräche

Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer kam am Vormittag in Brüssel mit EU-Aussenhandelskommissarin Cecilia Malmström zusammen. Es ist das erste Treffen beider, seitdem US-Präsident Donald Trump und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sich im Juli auf Verhandlungen zur Beilegung de transatlantischen Handelskonflikts verständigten. Malmström und Lighthizer sollen nun insbesondere über einen Zeitplan für die Gespräche beraten.

Trump wirft der EU bei einer ganzen Reihe von Produkten eine unfaire Handelspolitik vor. Nach Strafzöllen auf Stahl und Aluminium drohte er den Europäern auch mit Aufschlägen auf Auto-Einfuhren in die USA. Trump und Juncker konnten sich dann Ende Juli in Washington darauf einigen, Gespräche über den fast vollständigen Abbau von Handelsbeschränkungen bei Industriegütern aufzunehmen.

«Trump und Juncker haben eine Vereinbarung getroffen, aber in Wirklichkeit haben wir uns nicht vollständig auf die Tragweite der Diskussionen geeinigt», sagte ein EU-Vertreter. Ziel sei es, dass sich beide Seiten nun «auf ein Rahmendokument» für die Lösung des Handelsstreits verständigen. Dies sei «vielleicht bis zum Jahresende» möglich.

Die Erwartungen an das Treffen am Montag waren aber gering. Es dürfte lediglich die erste einer Reihe von Gesprächsrunden sein. Hinzu kommt Unsicherheit, ob sich Trump tatsächlich an die Abmachung mit Juncker halten wird.

Ende August hatte der US-Präsident die EU wieder angegriffen und als «fast so schlimm wie China» bezeichnet. Ein Angebot Malmströms, die gegenseitigen Autozölle auf null zu reduzieren, wies er als «nicht gut genug» zurück. Juncker drohte daraufhin damit, dass die EU bei Strafzöllen der USA auf europäische Autos dasselbe bei Autos aus den Vereinigten Staaten tun werde.