USA prüfen Lockerungen bei Überweisungen nach Kuba

Eine Arbeitsgruppe zu dem Thema solle ermitteln, wie das Geld in den Händen der kubanischen Bevölkerung ankommen könne, sagte der Sprecher des Aussenministeriums, Ned Price, am Dienstag. Die Voraussetzung für derartige Transaktionen sei aber, dass das Geld nicht in der «Kasse des Regimes» lande.

Die USA hatten unter dem damaligen US-Präsidenten Donald Trump Überweisungen von Menschen in den USA an Familienangehörige in Kuba weitgehend eingeschränkt. US-Präsident Joe Biden hatte sich in der vergangenen Woche bei dem Thema noch eher ablehnend geäussert.

«Es ist es sehr wahrscheinlich, dass das Regime diese Geldsendungen oder grosse Teile davon beschlagnahmen würde», hatte er gesagt. Price betonte, an dieser Sorge habe sich prinzipiell nichts geändert - man überprüfe nun aber «sehr, sehr sorgfältig», wie man bei dem Thema vorankommen könne. In dem karibischen Inselstaat Kuba hatten Menschen unlängst bei seltenen Massenprotesten in zahlreichen Städten spontan für Freiheit sowie gegen Unterdrückung und Mangelwirtschaft demonstriert.

Price kündigte ausserdem an, Pläne zur Aufstockung des Personals in der US-Botschaft in Havanna zu überprüfen. Es ginge dabei etwa darum, die konsularischen Aktivitäten und die Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft zu erleichtern. Zum Zeitrahmen könne er sich aber nicht äussern, sagte der Sprecher weiter. Gleichzeitig untersuche man weiter, wie man den von der kubanischen Regierung blockierten Internetzugang für die Menschen auf Kuba wieder zugänglich machen könne. Dabei arbeite man mit dem Privatsektor und dem Kongress zusammen.