UN-Sicherheitsrat stimmt noch Montag über Afghanistan-Resolution ab
Der UN-Sicherheitsrat will noch am Montag über eine Resolution abstimmen, die zur sicheren Ausreise von Menschen aus Afghanistan führen soll. Das wichtigste UN-Gremium werde um 15 Uhr New Yorker Zeit (21 Uhr MESZ) zusammenkommen, berichteten Diplomaten der Deutschen Presse-Agentur.
Die Annahme eines entsprechenden französisch-britischen Texts würde unter anderem den Druck auf die Taliban erhöhen, Menschen eine sichere Ausreise aus Kabul zu gewähren.
Die Vetomächte Russland und China hatten sich bei Verhandlungen am Wochenende Diplomaten zufolge offen für eine Einigung gezeigt. Eine Zustimmung sei aber noch nicht sicher, hiess es.
Für eine Annahme einer Resolution braucht es im wichtigsten UN-Gremium neun von 15 Ja-Stimmen ohne ein Veto der ständigen Mitglieder USA, China, Russland, Frankreich und Grossbritannien.
Der Resolutionsentwurf von Grossbritannien und Frankreich zusammen mit den USA betont dabei, dass Afghanistan nicht zu einem Hafen für Terroristen und ihre Anschlagspläne werden darf. Ebenfalls hervorgehoben wird die Notwendigkeit, dass unter anderem die Vereinten Nationen ungehinderten humanitären Zugang erhalten. Eine vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron zuletzt ins Spiel gebrachte UN-Sicherheitszone in Kabul wird übereinstimmenden Angaben von Diplomaten aber nicht direkt erwähnt.
Nach der geplanten Abstimmung im mächtigsten UN-Gremium sollen die Vertreter der fünf Vetomächte mit UN-Generalsekretär António Guterres zusammenkommen, um über die Lage in Afghanistan zu sprechen. Das Treffen ist nach dpa-Informationen für 18 Uhr New Yorker Zeit (Mitternacht MESZ) angesetzt.
