UN-Gericht: Aserbaidschan muss Blockade von Berg-Karabach beenden

Im langanhaltenden Konflikt um die Südkaukasus-Region Berg-Karabach hat der Internationale Gerichtshof Aserbaidschan verpflichtet, die Blockade der Zugangsstrasse zu der Enklave zu beenden. Aserbaidschan müsse die freie Durchfahrt für Menschen, Waren und Fahrzeuge ermöglichen. Dies erklärte das höchste Gericht der Vereinten Nationen am Mittwoch in Den Haag. Armenien hatte Sofortmassnahmen gegen die Blockade beantragt.

Armenien hatte das Gericht angerufen, nachdem die Zugangsstrasse zu Berg-Karabach im Dezember blockiert worden war. Die Versorgung der etwa 120'000 Armenier, die dort wohnen, sei nicht länger gewährleistet. Lebensmittel und Medikamente würden knapp, und Patienten könnten nicht in Krankenhäuser transportiert werden.

Der Internationale Gerichtshof wies auch auf sein Urteil vom Dezember 2021 hin. Danach hatten die UN-Richter beiden Staaten bereits auferlegt, alles zu tun, um den Konflikt nicht zu verschlimmern und Menschen nicht in Gefahr zu bringen. Urteile des Gerichts sind bindend.

Die Richter wiesen zugleich einen Antrag von Aserbaidschan ab, auch gegen Armenien Sofortmassnahmen zu verhängen. Aserbaidschan beschuldigt Armenien, Wohngebiete vermint zu haben. Diese Vorwürfe sahen die Richter als nicht erwiesen an.

Die beiden ehemaligen Sowjetrepubliken streiten sich seit Jahrzehnten um die Kontrolle von Berg-Karabach. Der Konflikt um die Region war im vergangenen Jahr wieder aufgeflammt, knapp zwei Jahre nach Ende des Krieges beider Länder um die Region. Mehr als 6500 Menschen wurden bei den Kämpfen 2020 nach Schätzungen getötet. Unter Vermittlung von Russland war dann im November 2020 ein Waffenstillstand ausgehandelt worden.