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    US-Gericht kippt Visa-Regeln für Studenten und Journalisten

    Keystone-SDA
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    USA,

    Ein US-Gericht hat die geplante Einschränkung der Aufenthaltsdauer für ausländische Studierende, Forscher und Journalisten für ungültig erklärt.

    ARCHIV - Ein Beamter der Zoll- und Grenzschutzbehörde. Foto: Alex Brandon/AP/dpa
    ARCHIV - Ein Beamter der Zoll- und Grenzschutzbehörde. Foto: Alex Brandon/AP/dpa - Keystone/AP/Alex Brandon

    Die Regelung des Heimatschutzministeriums sei «willkürlich, sachfremd» und «rechtswidrig», urteilte ein Bundesgericht. Bereits im September hatte das Gericht das Vorhaben mit einer einstweiligen Verfügung vorläufig gestoppt.

    Die vom Ministerium dargelegte Begründung der Massnahme – der Verweis auf die nationale Sicherheit sowie die Verhinderung von Betrug – sei nicht plausibel, urteilte der Richter. Kosten und Nutzen der Einschränkungen stünden somit in keinem Verhältnis. Die US-Regierung hatte bereits die einstweilige Verfügung angefochten. Auch gegen das nun ergangene Urteil ist eine Berufung möglich.

    Erhebliche Einschränkungen geplant

    Die Pläne des Ministeriums sehen unter anderem vor, dass für Studierende und Forscher eine Aufenthaltsdauer von maximal vier Jahren festgesetzt wird. Journalisten sollten höchstens 240 Tage am Stück in den USA bleiben dürfen. In beiden Fällen sollten Verlängerungen beantragt werden können, ohne das Land verlassen zu müssen. Dagegen geklagt hatte ein Zusammenschluss von Hochschulpräsidenten, Bildungsorganisationen und Gewerkschaften.

    Die drei Visa-Kategorien für Studierende (F-Visum), Austauschstudenten und Forscher (J) sowie Journalisten (I) genossen seit Jahren einen Ausnahmestatus. Ihre Inhaber durften sich nicht nur für einen festgelegten Zeitraum in den USA aufhalten, sondern für die Dauer ihres jeweiligen Status («Duration of Status»). Studierende etwa durften sich für die Dauer ihrer Ausbildung im Land aufhalten.

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