UN-Generalsekretär: Wahlen in Libyen «politische Notwendigkeit»
UN-Generalsekretär António Guterres hofft, dass es in Libyen bald einen neuen Termin für die geplatzten Präsidentschaftswahlen gibt.
Das Wichtigste in Kürze
- UN-Generalsekretär António Guterres äusserte sich zu den geplatzten Wahlen in Libyen.
- Ein klarer Weg zu Wahlen sei eine politische Notwendigkeit, so Guterres.
- Libyen ist im Moment in zwei Regierungen gespalten.
UN-Generalsekretär António Guterres dringt nach der geplatzten Präsidentschaftswahl im Krisenland Libyen auf ein neues Datum für eine Abstimmung. Ein klarer, einvernehmlicher Weg zu Wahlen sei heute mehr denn je eine politische Notwendigkeit. Das schrieb Guterres an den UN-Sicherheitsrat in einem Bericht, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
Das Streben der Menschen nach einem demokratischen Prozess müsse erfüllt werden. Dabei sei auch die Unterstützung internationaler Partner wie der Europäischen oder Afrikanischen Union sowie der Arabischen Liga wichtig.
Geplante Wahlen vom 24. Dezember verschoben
In dem ölreichen Wüstenstaat in Nordafrika bestand im Dezember nach Jahren des Bürgerkriegs vorsichtige Hoffnung auf mehr politische Stabilität. Aber die eigentlich für den 24. Dezember geplante Wahl wurde verschoben, ein neuer Termin steht noch nicht fest. Inzwischen ist das Land wieder in zwei Regierungen gespalten.
Eine unter Ministerpräsident Abdul Hamid Dbaiba und eine unter Ex-Innenminister Fathi Baschagha. Zuletzt gab es zwischen den beiden Lagern Gefechte in Tripolis.
Der Machtkampf war in Libyen nach dem Sturz des Langzeitherrschers Muammar al-Gaddafi 2011 ausgebrochen. Nach UN-Angaben befinden sich aber weiterhin Tausende ausländische Kämpfer im Land - trotz eines längst vereinbarten Abzugs.
