Trump: «Der Iran hat angerufen» – Proteste eskalieren

Keystone-SDA
Keystone-SDA, Simon Binz

Iran,

Während im Iran Menschen gegen das Regime auf die Strasse gehen, spricht Trump von neuen Verhandlungen – und stellt gleichzeitig harte Schritte in Aussicht.

Iran Trump USA «Arena»
Donald Trump: Der US-Präsident macht auch Schweizer Politikern zunehmend grosse Sorgen. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Bei den Iran-Protesten sind nach Berichten schon über 500 Menschen gestorben.
  • Die USA erwähnt Satelliteninternet für das Land und weitere drastische Schritte.
  • Donald Trump hat ausserdem gesagt, der Iran habe die USA um neue Verhandlungen gebeten.

Die Massenproteste im Iran bringen nicht nur das Regime in Teheran unter Druck, sondern auch die internationale Politik in Bewegung. US-Präsident Donald Trump erklärte am Wochenende, die iranische Führung habe die USA kontaktiert.

«Der Iran hat angerufen, sie wollen verhandeln», sagte Trump an Bord der Air Force One vor Journalisten. Man bereite nun möglicherweise ein Treffen mit iranischen Vertretern vor. Gleichzeitig liess Trump offen, ob die USA angesichts der dramatischen Lage im Land überhaupt noch auf ein solches Treffen warten würden.

Sollte Trump den Demonstranten im Iran helfen?

Worüber genau Teheran sprechen will, sagte Trump nicht. Vor den jüngsten Eskalationen hatten iranische Vertreter in indirekten Gesprächen mit US-Sondergesandtem Steve Witkoff über das Atomprogramm verhandelt.

Trump verwies nun darauf, dass die iranische Führung «müde» sei, von den USA «geschlagen» zu werden – eine Anspielung auf die israelischen und amerikanischen Angriffe auf Irans Nuklearinfrastruktur im vergangenen Jahr.

Trump erwägt Starlink für Demonstranten

Parallel zu den diplomatischen Signalen verschärft Trump den Ton. Wegen der nahezu vollständigen Internetsperre im Iran erwägt er, die Protestbewegung mit Satelliteninternet zu unterstützen.

Auf die Frage, ob der Dienst Starlink im Iran freigeschaltet werden könnte, sagte Trump, man werde darüber sprechen und versuchen, das Internet wieder zum Laufen zu bringen. Er kündigte an, Tech-Milliardär Elon Musk noch am selben Abend anzurufen. Dessen Firma SpaceX betreibt das Starlink-Netzwerk.

Iran Proteste
Elon Musk hat das Starlink-Internet für den Iran kostenlos freigeschaltet. - dpa

Trump betonte zudem, das US-Militär prüfe «sehr drastische Optionen». Er erhalte stündlich Berichte zur Lage im Iran.

Mehrere US-Medien berichten, dass sowohl Militärschläge als auch nicht-militärische Massnahmen in Betracht gezogen würden. Der Iran hatte für den Fall eines US-Eingreifens mit Angriffen auf amerikanische Stützpunkte im Nahen Osten gedroht. Trumps Antwort: «Wenn sie das tun, werden wir sie so hart treffen, wie sie noch nie zuvor getroffen wurden.»

Schah-Sohn ruft zum Sturz des Regimes auf

Zusätzliche Brisanz erhält die Lage durch einen Aufruf von Reza Pahlavi, dem Sohn des 1979 gestürzten Schahs. In einer Botschaft auf X forderte er die Protestbewegung auf, in eine neue Phase einzutreten, um «die Islamische Republik zu stürzen». Neben zentralen Strassen seien nun auch Institutionen der Staatspropaganda und der Kommunikationsüberwachung «legitime Ziele».

Reza Pahlavi
Fordert die Mullah-Regierung zum Rücktritt auf und die Demonstranten dazu, die «Islamische Republik zu stürzen»: Schah-Sohn Reza Pahlavi. - Youtube / Reza Pahlavi

Wegen der Internetsperre ist jedoch unklar, wie viele Menschen im Iran diese Botschaft überhaupt erreicht. Pahlavi rief zudem Exil-Iraner dazu auf, an Botschaften und Konsulaten die Flagge der Islamischen Republik durch die frühere Staatsflagge der Monarchie zu ersetzen.

Hunderte Tote, zehntausende Festnahmen

Die iranische Führung reagiert derweil mit neuen Drohungen gegen die Demonstranten. Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf warf der Protestbewegung vor, eine US-Intervention zu provozieren, und erklärte, die «Feinde» würden vernichtet.

Nach Angaben des Menschenrechtsnetzwerks HRANA haben sich die Proteste inzwischen auf 186 Städte ausgeweitet. 483 Demonstranten seien getötet worden, insgesamt 544 Menschen, darunter auch Kinder und 47 Sicherheitskräfte. Rund 10’700 Personen seien festgenommen worden.

Iran Proteste
Dieser Ausschnitt stammt aus Aufnahmen, die in den sozialen Medien kursieren und Demonstranten in Iran zeigen sollen. - keystone

Die Zahlen lassen sich unabhängig nicht überprüfen. Gleichzeitig ist der Internetzugang für die Bevölkerung fast vollständig blockiert, teils funktionieren auch Telefonleitungen nicht mehr.

UNO fordert Ende der Gewalt

Auch die Vereinten Nationen schlagen Alarm. UN-Generalsekretär António Guterres zeigte sich «schockiert» über die Berichte zu tödlicher Gewalt gegen Demonstranten.

Die iranischen Behörden müssten das Recht auf freie Meinungsäusserung achten und «maximale Zurückhaltung» üben. Zudem forderte er, den Menschen im Iran den Zugang zu Informationen wieder zu ermöglichen.

Kommentare

User #1992 (nicht angemeldet)

Auch im Iran geht es dem Lachsfarbenen nur ums Öl, Menschen sind im egal. Wie den republikanischen Präsidenten vor ihm.

User #6312 (nicht angemeldet)

Präsident Trump handelt und hat dem Iran "sehr schmerzliche" Angriffe angedroht. Nun wollen sie plötzlich "verhandeln". Das Ende der Terror Mullahs naht !

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