Syrien-Gespräche über Verfassung und Aufarbeitung von Verbrechen

Vertreter der syrischen Regierung und Opposition sind am Montag zu Verhandlungen über eine Verfassungsreform zusammengekommen. Ebenso zur Aufarbeitung von Menschenrechtsverbrechen im Bürgerkrieg.

Der Verhandlungsprozess soll den Weg zum Frieden in Syrien ebnen, hat aber bisher keine greifbaren Ergebnisse gebracht.

Laut Pedersen verständigten sich Regierung und Opposition darauf, bis Freitag nicht nur über die Stärkung der staatlichen Institutionen zu sprechen. Sondern auch über die Rolle der Verfassung und über verfassungsrechtliche Aspekte von Sanktionen. Ebenso über eine «Übergangsjustiz».

Unter dem Begriff werden verschiedene Massnahmen und Prozesse verstanden, um schwere Menschenrechtsverletzungen aufzuarbeiten. UN-Ermittler haben in den vergangenen Jahren wiederholt von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Syrien gesprochen.

Die bisherigen Runden in Genf kamen wegen des tiefen gegenseitigen Misstrauens der Delegationen inhaltlich nicht voran. Die Vertreter des syrische Präsident Baschar al-Assad zeigen sich in Genf wenig kooperativ. Dies, unter anderem, weil er durch russische Militärhilfe wieder die Oberhand in dem Bürgerkrieg gewonnen hat.

Der Konflikt hatte vor rund elf Jahren mit friedlichen Protesten gegen die Regierung in Damaskus begonnen. Assads Sicherheitskräfte gingen gewaltsam gegen die Demonstranten vor. Daraus entwickelte sich ein Bürgerkrieg mit internationaler Beteiligung.