Sri Lanka: Simonetta Sommaruga bekräftigt Engagement der Schweiz

Die Schweiz wird sich in Sri Lanka sehr stark dafür engagieren, dass das Büro für vermisste Personen und die Menschenrechtskommission ihre Arbeit tun können. Dies hat Bundesrätin Simonetta Sommaruga zum Abschluss ihres Besuchs des Landes im Indischen Ozean versichert.

«Das wird hier von Regierung und Opposition sehr begrüsst», sagte Sommaruga am Mittwoch im Gespräch mit der Agentur Keystone-SDA. Der tamilische Oppositionsführer habe ihr bestätigt, dass sich die Menschenrechtslage seit 2015 klar verbessert habe, aber dass es auch noch Probleme gebe. Das decke sich mit der Aussage des Präsidenten der Menschenrechtskommission, den sie ebenfalls getroffen habe.

Konkret habe sich verändert, dass es jetzt ein Büro gebe für vermisste Personen und ihre Angehörigen. «Das war ein wichtiges Anliegen.» Aber der Oppositionsführer habe klar gesagt, es müsse schneller gehen, die Bevölkerung sei ungeduldig, für sie dauere alles zu lange.

«Das ist auch verständlich», sagte Sommaruga, «gleichzeitig braucht eine neue Verfassung, Versöhnung, Demokratisierung Zeit.» Das Problem sei, dass die nächsten Wahlen schon bald anstünden – «und da gibt es doch ein Risiko, dass sich die Polarisierung in Sri Lanka eher wieder verstärkt».

Alle Gesprächspartner, die sie in den vier Tagen ihrer Reise getroffen habe, hätten ihr gesagt, wie wichtig es sei, dass es auch ein internationales Engagement gebe für die Verbesserung der Menschenrechtssituation in Sri Lanka.

Die Migrationspartnerschaft zwischen der Schweiz und Sri Lanka, für die am Montag in Colombo eine Absichtserklärung unterzeichnet wurde, «dient uns auch dazu, dass wir ganz konkrete Probleme direkt ansprechen können, dass wir die Behörden und die Politiker auch an ihre Verantwortung erinnern können», sagte die Schweizer Justizministerin.

Das sei ein ganz wichtiges Engagement, aber die Gesprächspartner hätten ihr auch gesagt, es brauche auch wirtschaftliche Entwicklung in Sri Lanka. Und da habe ja die Schweiz zwei ganz konkrete Projekte im Bereich der Berufsbildung und im Bereich der Arbeitsmigration in der Region.

Sie habe am Mittwochmorgen ein Berufsbildungsprojekt besucht, wo junge Menschen Ausbildungen machen können, die Knaben als Elektriker und die Mädchen als Schneiderinnen. Die Jugendlichen hätten ihr versichert, sie seien sehr froh darüber.

Zudem habe sie Migranten getroffen, die in Golfstaaten gearbeitet hätten. «Ich bin schon sehr beeindruckt, wie gross das Risiko ist, bei dieser Arbeitssituation ausgebeutet zu werden.» Frauen hätten ihr «schlimme Dinge erzählt», die sie als Hausmädchen erlebt hätten: Gewalt, Ausgeliefertsein.

«Sie brauchen Unterstützung, wenn sie dort sind und wenn sie zurückkommen», sagte Sommaruga. «Das sind enorme Herausforderungen.»