Schweiz sanktioniert Edelstein- und Holzunternehmen in Myanmar

Nach der EU hat nun auch die Schweiz nach dem Militärputsch in Myanmar weitere Sanktionen gegen staatlich kontrollierte Unternehmen verhängt. Betroffen sind drei Firmen, die den Handel mit Jade, Edelsteinen und Holz kontrollieren.

Ihnen wird vorgeworfen, durch ihre Unterstützung der Streitkräfte die Untergrabung der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit zu unterstützen. Dies konnte der am Donnerstag angepassten Sanktionsliste entnommen werden.

Zudem setzte das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) eine Veteranenorganisation sowie acht Personen auf die Liste. Unter ihnen sind mehrere Regierungsmitglieder wie die Minister für Finanzen, Transport/Kommunikation und der Minister für natürliche Ressourcen und Umweltschutz.

Die Sanktionsregeln sehen vor, dass die Vermögenswerte eingefroren werden und ihnen kein Geld mehr zur Verfügung gestellt werden darf. Zudem wird den betroffenen Personen die Einreise in die Schweiz und die Durchreise verboten.

In dem südostasiatischen Staat Myanmar (früher: Birma oder Burma) hatte das Militär Anfang Februar gegen Regierungschefin Aung San Suu Kyi geputscht. Nach Schätzungen der Gefangenenhilfsorganisation AAPP sind seitdem mindestens 870 Menschen getötet und mehr als 6000 festgenommen worden. Die Widerstandsbewegung fordert die Freilassung und Wiedereinsetzung der entmachteten Regierungschefin, die im Hausarrest sitzt.