Russland und China stimmen gegen UN-Resolution zur Strasse von Hormus
Ein Resolutionsentwurf zum Schutz der Handelsschifffahrt in der Strasse von Hormus ist im UN-Sicherheitsrat gescheitert. Zwar stimmten nach Angaben aus dem Rat 11 Mitglieder für den von Bahrain eingebrachten Text, doch verhinderten Russland und China mit ihren Gegenstimmen als Vetomächte die Annahme. Zwei weitere Mitglieder enthielten sich.
In dem Entwurf wurden betroffene Staaten dazu aufgefordert, ihre defensiven Massnahmen zu koordinieren, um zur Sicherheit der Schifffahrt beizutragen, wie es von Diplomaten hiess. Zudem sollte der Iran seine Angriffe auf Handels- und Frachtschiffe einstellen.
Um den Resolutionstext war tagelang im Hintergrund gerungen worden. In einer vorangegangenen Version des Dokuments wurde etwa explizit auf Kapitel 7 der Charta der Vereinten Nationen verwiesen, das dem Sicherheitsrat die Befugnis einräumt, Massnahmen von Sanktionen bis zu militärischer Gewalt zu ergreifen. Dagegen hätten sich etwa die Vertreter Russlands und Chinas gewehrt, hiess es. Bahrain zeigte sich nach der Abstimmung enttäuscht. Der Sicherheitsrat habe es versäumt, «seiner Verantwortung gerecht zu werden» angesichts eines «illegalen Verhaltens, das entschlossenes Handeln erfordert». Bahrain warnte zudem, Untätigkeit werde «die Glaubwürdigkeit des Sicherheitsrats untergraben» und weitere Verstösse begünstigen.
Der US-Vertreter warf Iran vor, die Weltwirtschaft «mit vorgehaltener Waffe» als Geisel zu halten. «Nun, Kolleginnen und Kollegen, das könnte Irans letzter Akt sein. Wir werden sehen.»
Nachdem die USA und Israel Ende Februar den Iran angegriffen hatten, brachte Teheran mit Attacken und Drohungen die Schifffahrt durch die Strasse von Hormus nahezu zum Erliegen. Die Meerenge ist wichtig für den weltweiten Handel mit Öl und Gas.
