Russland blockiert Untersuchungen zu Giftgasangriffen in Syrien
Russland hat eine Resolution im UN-Sicherheitsrat blockiert, die Untersuchungen über Chemiewaffenangriffe in Syrien verlängern sollte.
Das Wichtigste in Kürze
- Russland legt ein Veto ein gegen eine Verlängerung der Untersuchungen über Giftgasangriffe in Syrien
- Zwar wurde festgestellt, dass Chemiewaffen im Einsatz waren - wer verantwortlich ist, jedoch nicht.
Russland hat eine Resolution im UN-Sicherheitsrat blockiert, die Untersuchungen über Chemiewaffenangriffe in Syrien verlängern sollte. In der Resolution ging es um den sogenannten Joint Investigative Mechanism (JIM), dessen Mandat mit dem Schritt um ein Jahr hätte verlängert werden sollen. Elf Ratsmitglieder stimmten am Dienstag in New York für die Resolution, zwei dagegen und zwei - darunter auch China - enthielten sich.
Verantwortliche sind noch immer unklar
Der JIM bezeichnet das gemeinsame Untersuchungsteam der Vereinten Nationen und der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) mit Sitz in Den Haag. Die OPCW stellt zwar fest, ob Chemiewaffen zum Einsatz kamen, die Verantwortlichen muss aber der JIM festmachen.Russland begründete das Veto damit, dass erst der neue, am Donnerstag erwartete JIM-Bericht vorliegen müsse. In diesem geht es auch um den mutmasslichen Giftgas-Angriff auf die Stadt Chan Scheichun in der Provinz Idlib im April mit mehr als 80 Toten. Russland hat die Arbeit des Untersuchungsteams immer wieder kritisiert. Moskau ist einer der engsten Verbündeten des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad.
