Ramaphosa nimmt Untersuchungsbericht zu Korruption in der Ära Zuma entgegen
Der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa hat am Dienstag den ersten Teil eines Berichts über die Korruption in der Ära seines Vorgängers Jacob Zuma entgegengenommen.
Das Wichtigste in Kürze
- Vorsitzender der Untersuchungskommission spricht von «zermürbenden» Ermittlungen.
Ramaphosa sprach von einem «entscheidenden Moment» in den Bemühungen, die Integrität der «Institutionen - und noch wichtiger - der Regierung wiederherzustellen». Ramaphosa erwartet den zweiten Teil des Berichts Ende Januar und den letzten Teil Ende Februar.
Die Ermittlungskommission unter Leitung des Richters Raymond Zondo hatten für ihre Arbeit vier Jahre Zeit. Diese Jahre seien «zermürbend» gewesen, sagte Zondo am Dienstag. Ramaphosa stellte in Aussicht, dem Parlament seine Antwort auf den Bericht Ende Juni vorzulegen. Die Kommission hat selbst keine Möglichkeiten, eine Strafverfolgung einzuleiten.
Zuma war von 2009 bis 2018 Südafrikas Präsident. Es gab zahlreiche Hinweise auf Vetternwirtschaft während seiner Amtszeit. Der frühere Finanzminister Pravin Gordhan veranschlagte die Einbussen auf rund 6,2 Milliarden Euro. Zuma wurde vom regierenden Afrikanischen Nationalkongress (ANC) schliesslich zum Rücktritt gezwungen.
Die Untersuchungskommission hörte in 34 Monaten Aussagen von 270 Zeugen, darunter Geschäftsleute, Staatsbedienstete und Geheimdienstmitarbeiter. Im Zentrum der Ermittlungen standen unter anderem die Beziehungen dreier reicher indischer Einwanderer - Ajay, Atul und Rajesh Gupta - zu Zuma. Als die Untersuchungskommission ihre Arbeit aufnahm, flüchteten sie aus Südafrika, ihr Aufenthaltsort ist unbekannt.
Zuma weigerte sich, vor der Untersuchungskommission auszusagen und wurde im Juli wegen Missachtung eines Gerichts verurteilt und inhaftiert. Ungeachtet der Korruptionsvorwürfe bleibt Zuma bei zahlreichen ANC-Anhängern an der Basis beliebt. Seine Inhaftierung führte zu gewaltsamen Protesten und löste Krawalle in seiner Heimatregion KwaZulu-Natal aus, die auf die Wirtschaftsmetropole Johannesburg übersprangen.
In einem getrennten Verfahren soll sich Zuma wegen Betrugs, Bestechung und Beteiligung an organisierten Verbrechen verantworten. Dabei geht es um den Kauf von militärischem Material von fünf europäischen Unternehmen.
