Parlament in Ghana verabschiedet Anti-LGBTQ-Gesetz

Das Parlament im westafrikanischen Ghana hat am Mittwoch ein umstrittenes Gesetz verabschiedet, das LGBTQ-Rechte stark einschränken soll. Präsident Nana Akufo-Addo muss das «Gesetz über sexuelle Menschenrechte und Familienwerte» noch bestätigen, was aus Sicht von Beobachtern jedoch als unwahrscheinlich vor Wahlen im Dezember gilt.

Der Text sieht Haftstrafen zwischen sechs Monaten und Jahren für Menschen vor, die an homosexuellen Praktiken beteiligt sind. Menschen, die sich für LGBTQ-Rechte einsetzen, drohen mit drei bis fünf Jahren Haft härtere Strafen. Die englische Abkürzung LGBTQ steht für lesbisch, schwul, bisexuell, transgender und queer.

Das Vorhaben, das innerhalb der Bevölkerung auf breite Unterstützung stösst, war im Jahr 2021 ins Parlament gebracht worden, die Abstimmung darüber hatte sich jedoch immer wieder verzögert. Aktivisten bezeichneten es hingegen als Rückschlag für die Menschenrechte.

Ghana ist ein sehr religiöses Land mit mehrheitlich christlicher Bevölkerung. Schwuler Sex ist in dem westafrikanischen Land bereits verboten. Es gab jedoch keinen Fall von Strafverfolgung nach dem aus der Kolonialzeit stammenden Gesetz.