Oppositionspolitiker Gergerlioglu in Türkei wieder Abgeordneter
Nach seiner Haftentlassung kann der prokurdische Oppositionspolitiker Ömer Faruk Gergerlioglu nun auch wieder seine Arbeit als Parlamentsabgeordneter in der Türkei aufnehmen. Im Parlament in Ankara wurde am Freitag eine Entscheidung verlesen, mit der der Politiker der prokurdischen Partei HDP seinen Abgeordnetenstatus wiedererlangt.
Das Wichtigste in Kürze
- Einige Abgeordnete reagierten mit Jubel und Klatschen.
«Gott sei Dank», kommentierte Gergerlioglu auf Twitter.
Gergerlioglu war das Mandat entzogen worden, weil er im Zusammenhang mit einem Tweet aus dem Jahr 2016 zu zweieinhalb Jahren Haft wegen Terrorpropaganda verurteilt worden war. Anfang April ging er für drei Monate ins Gefängnis, wurde jedoch auf Anordnung des Verfassungsgerichtes freigelassen. Das hatte mit dem Urteil sein Recht auf freie Meinungsäusserung, politische Aktivität und Wahl verletzt gesehen.
Sein Sohn, Salih Gergerlioglu, schrieb auf Twitter von einem «historischen Sieg» für die HDP. «Wer Widerstand leistet, gewinnt bestimmt. Ich bin sehr glücklich.»
Gemäss der türkischen Verfassung kann ein Parlamentsmandat aufgehoben werden, wenn der Träger eine Straftat begangen hat, die eine Kandidatur von vornherein ausgeschlossen hätte. Der Sitz wird aberkannt, wenn das Parlament von einem solchen letztinstanzlichen Urteil informiert wird. Gergerlioglu ist in der Türkei bekannt für seinen Einsatz für Menschenrechte. Seine Festnahme sowie der Mandatsentzug hatten auch international für Kritik gesorgt.
