Opposition in Armenien gegen Neuwahlen mit Regierungschef Paschinjan

Die armenische Opposition will keine Neuwahlen, an denen Regierungschef Nikol Paschinjan teilnimmt. Sie gibt ihm die Schuld am Verlust von Berg-Karabach.

Proteste in Armenien — Eine Demonstrantin, die eine armenische Fahne als Umhang trägt, steht vor einer Kette Polizisten mit Schildern während einer Kundgebung fest. - dpa

Das Wichtigste in Kürze

Viele Armenier machen Paschinjan für die Niederlage von Berg-Karabach verantwortlich.
In mehreren Demonstrationen forderten sie den Rücktritt des Staatschefs.
Die Opposition hat sich nun gegen eine Neuwahl mit Nikol Paschinjan ausgesprochen.

Die Opposition in der Südkaukasus-Republik Armenien lehnt Neuwahlen unter Beteiligung des Regierungschefs Nikol Paschinjan ab. «Diese Option ist nicht akzeptabel.» Das schrieb Ischchan Sagateljan von der Partei Armenische Revolutionäre Föderation am Samstag bei Facebook. «Es gibt nur einen Weg: Der Verräter muss weg.»

Die Opposition und Demonstranten beschimpfen den Ministerpräsidenten seit dem Ende der Kämpfe um die Konfliktregion Berg-Karabach als «Verräter». Sie machen Paschinjan verantwortlich für die Niederlage gegen das Nachbarland Aserbaidschan und fordern seinen Rücktritt.

Konflikt in Berg-Karabach — Nikol Paschinjan (M), Premierminister von Armenien, nimmt an einem Trauermarsch in Gedenken an die im Kampf um die Region Berg-Karabach getöteten Soldaten teil. Sechs Wochen nach Ende der Kämpfe um die Südkaukasusregion Berg-Karabach hat in Armenien eine dreitägige Staatstrauer für die getöteten Soldaten begonnen. - dpa

Paschinjan hatte in der Nacht zum Samstag Neuwahlen im nächsten Jahr in Aussicht gestellt. Er sei bereit, Armenien weiter zu führen, «wenn das Volk das Vertrauen in dieser schweren Zeit bekräftigt», sagte er. «Ich klammere mich nicht an den Sitz des Ministerpräsidenten.» Der Regierungschef hatte mehrfach einen Rücktritt abgelehnt.

Über 4700 Tote

Zuletzt gab es in der armenischen Hauptstadt Eriwan mehrere grosse Demonstrationen mit Zehntausenden Teilnehmern. Die Demonstranten umstellten dabei Regierungsgebäude und blockierten Strassen. Die Sicherheitskräfte reagierten mit vielen Festnahmen.

Aserbaidschan hatte sich in dem jüngsten Krieg um Berg-Karabach weite Teile des Anfang der 1990er verlorenen Gebiets zurückgeholt. Die neuen Kämpfe hatten am 27. September begonnen und dauerten bis zum 9. November.

Insgesamt starben auf beiden Seiten mehr als 4700 Menschen – die meisten davon Soldaten. Allein auf armenischer Seite kamen 60 Zivilisten ums Leben. Der Konflikt selbst ist schon jahrzehntealt. Russische Friedenstruppen überwachen eine vereinbarte Waffenruhe.