OPCW: Syrien verliert Rechte wegen Angriffe mit Giftgas

Syrien ist wegen des mehrfachen Einsatzes von Giftgas im Bürgerkrieg von der Chemiewaffenkontrollbehörde OPCW suspendiert worden. Die Vertragsstaaten der OPCW stimmten am Mittwoch in Den Haag auf ihrer Konferenz einer Resolution zu, nach der Syrien sein Stimmrecht verliert.

Eine Gruppe von 46 westlichen Staaten hatte die Bestrafung Syriens gefordert als Reaktion auf Angriffe mit Chemiewaffen. Das Land habe mehrfach gegen die Konvention zum Verbot der Chemiewaffen verstossen.

Experten der UN und der OPCW hatten mehrfach festgestellt, dass die syrische Armee Bürger mit Giftgas und Nervengas angegriffen hatte. Der Botschafter Frankreichs, Luis Vassy, hatte die Resolution eingebracht. Die Verletzung der Konvention dürfe nicht hingenommen werden, sagte er. «Das sind wir dem syrischen Volk schuldig».

Die Resolution war mit der notwendigen Zweidrittel-Mehrheit angenommen worden. Sie war unter anderem von den EU-Staaten, Kanada, den USA und Australien unterstützt worden. Gegen die Resolution hatten vor allem Russland, China und Syrien gestimmt.

Syrien war der Konvention zum Verbot der Chemiewaffen 2013 unter starkem internationalem Druck beigetreten. Damaskus hatte damit auch der Vernichtung seiner Chemiewaffenarsenale zugestimmt. Doch es blieb zweifelhaft, ob die Regierung tatsächlich alle Lagerbestände angegeben hatte.

In der vergangenen Woche hatten OPCW-Ermittler erneut festgestellt, dass die syrische Armee für einen Angriff mit Chlorgas auf den Ort Sarakib in der Provinz Idlib 2018 verantwortlich sei. 12 Personen waren verletzt worden. Syrien hatte diese Anschuldigungen zurück gewiesen.